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24. Oktober 2010 7 24 /10 /Oktober /2010 23:44

A - Mr. DAX
B - Weltkrieg der Währungen
C - Nachdenken über Deutschland
D - Die kommende Euro-Katastrophe
E - Banken in die Pleite ?
F - Neoliberale Stimme zur Wirtschaftskrise
G - Max Otte 1
H - Max Otte 2
I - Max Otte 3 (neu)
J - Liberale kennen eigene Klassiker nicht!


A - Mr. DAX

Unter http://www.cashkurs.com kann man weitere Beiträge des Autors und als Mr. DAX bekannten Dirk Müller lesen. In seinem Buch Crashkurs – Weltwirtschaftskrise oder Jahrhundertchance?

Wie Sie das Beste aus Ihrem Geld machen – erwähnt Müller zum Beispiel, dass der Zinseszins stets zu Krisen führen wird und Silvio Gesell und seine Freiwirtschaft die bessere Alternative darstellen würden. Im Judentum des Alten Testaments, im Christentum des Mittelalters bis zur Neuzeit und auch im Islam ist der Zins verboten worden. Müller weist auch darauf hin, dass durch den Zinseszins den Ländern und Kommunen das Geld ausgeht.

Schließlich sei der Versuch die Schulzeiten zu verkürzen nicht etwa günstig für die Schülerinnen und Schüler, sondern eher das Einsparen von Kosten im Bildungssystem.

Die Inflationsrate liege bei uns laut Müller außerdem mit rund 10% deutlich höher als offiziell angegeben. Mehr noch als die Gefahr der Inflation sieht Müller die Gefahr einer Deflation, die bei bestehenden Schulden diese Schulden vergrößert und kaum in den Griff zu bekommen ist.

Warum geben Banken das Geld, das sie von den Notenbanken erhalten, nicht an den Markt weiter? Sie wirtschaften also nicht nur damit, sondern nutzen es vor allem auch um die eigenen Verluste wieder gut zu machen, da sie dem Konsumenten derlei nicht mehr zutrauen.

Müller verweist auch darauf, dass die Arbeitslosenquoten in Deutschland und den USA nichts weiter als Augenwischerei seien. In den USA würde die Arbeitslosenquote sogar nur durch Anrufe per Telefon ermittelt.

Müller geht auch auf die Verstrickung zwischen Wirtschaft und Politik in den USA ein. So werde die Investmentbank Goldman Sachs bereits Investmentbank der US-Regierung genannt.

Die USA hätten laut Müller einst eine Übereinkunft mit Saudi-Arabien getroffen, dass Saudi-Arabien das eigene Erdöl nur gegen US-Dollar verkaufen würde, um den US-Dollar langfristig die Vormachtstellung als Leitwährung zu sichern. So beruhten auch die Aggressionen gegen die Ölstaaten Irak, Iran und Venezuela darauf, dass diese Ihr Erdöl nicht mehr in US-Dollar verkaufen wollten, sondern zum Beispiel in Euro. Das habe im Fall Irak neben dem Erdölzugang selbst dazu beigetragen das Land anzugreifen. Für Müller ist der weltweite Ausstieg aus dem US-Dollar als Leitwährung quasi bereits beschlossene Sache. Dazu beitragen könne auch China, dass mit einem einzigen Satz wie "Wir kaufen keine US-Staatsanleihen mehr und verkaufen diese sogar" den US-Dollar wertlos machen könnte.

Außerdem schlägt Müller vor eine nordamerikanische Freihandelszone mit der EU zu machen, die durch Protektionismus geschützt ein weltweites Gleichgewicht mit dem Riesen China herstellen könnte. Müller liefert auch andere Begründung als andere "Experten" für den hohen Erdölpreis 2007/2008, der vor allem auf der Erwartung einer Freigabe der nordamerikanischen Erdölquellen wie im Golf von Mexiko beruht habe.

Ferner sorgt laut Müller ein so genanntes Plunch Protection Team der US-Regierung und der US-Notenbank Fed dafür, dass bei jedem Abschmieren der Börsenkurse diese sich durch Käufe an bestimmten Punkten der Börse wieder stabilisieren. Das habe laut Müller den Vorteil, dass die Psychologie der Börse durch kurze Stabilisierungen selbst stabilisiert würde und nicht an einem Stück nach unten rase.

Müller kritisiert auch die blinde Konsumgesellschaft, die Probleme wie Hybrid-Saatgut (Saat kann nur einmal ausgestreut werden und durch genetische Manipulation entstehen in den Pflanzen keine neuen Saatkeime, so dass jedes Jahr erneut Saatgut vom Bauern gekauft werden muss) völlig ausblende.

Letztlich gibt Müller auch Ratschläge zur eigenen Vermögensvermehrung in Krisenzeiten. So sei Silber permanent durch Leerkäufe unterbewertet und es sei zu erwarten, dass die Regierungen eines Tages gerade darauf basierend wieder eine Währung mit Edelmetalldeckung vorsehen. Wer einer Bank den Auftrag gibt Silber im Banktresor zu lagern, kann sich darauf verlassen, dass die Bank zwar die Kosten dafür berechnet, aber in Wirklichkeit gar kein Silber gekauft hat und dies nur dann tut und kauft, wenn der Kunde es wirklich sehen will. Ansonsten ließe sich mit dem Geld des Kunden an den Börsen etc. viel mehr Geld verdienen. Nachgewiesener Weise handeln die Banken so. Vieles Überraschendes und Lustiges dazu im erwähnten Buch!

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B - Weltkrieg der Währungen

In seinem Buch "Weltkrieg der Währungen" erklärt der Autor Daniel D. Eckert Zusammenhänge und Perspektiven rund um die chinesische Währung Yuan ( auch Renminbi = Volksgeld) , dem Euro und dem Gold.

So erklärt er, dass der Yuan heute um 30 bis 50 % unterbewertet unter dem US-Dollar ist. Dies geschieht dadurch, dass die unter Kontrolle der Regierung stehende People’s Bank of China im großen Stil Dollar gegen Yuan kauft. Yuan kann sie selbst kreieren und dadurch den Kurs des eigenen Yuan künstlich niedrig halten. Da der Yuan Kapitalverkehrskontrollen unterliegt (kann nicht frei ein- oder ausgeführt werden), ist es möglich diese Manipulation problemlos auch über einen längeren Zeitraum fortzusetzen (S. 98). So kommt es, dass auch unterstützt durch das Geld der US-Konsumenten, das durch den Kauf chinesischer Waren Dollar im teilstaatlichen Bankwesen und somit in den Tresoren Pekings landet, China heute knapp 30 % aller internationalen Währungsreserven auf sich vereinigt (S. 102).

Von den 2,5 Billionen chinesischen Währungsreserven sind 2/3 Dollar, also knapp 1,7 Billionen Dollar. Da der Großteil des Geldes in US-Staatsanleihen angelegt ist, kann man davon ausgehen, dass sich die Zinsen auf mehrere Milliarden im Monat belaufen (S. 103). In der künstlichen Unterbewertung des Yuan sieht der Autor die erste Gefahr. George Soros und andere Großspekulanten können nach eigenen Angaben nur dort ökonomische Schäden anrichten, wo vorher Ungleichgewichte künstlich aufgebaut und aufrechterhalten wurden (S. 94). So sieht der Autor die Gefahr, dass kaufkräftige Arbitrageure, die Wetten auf Fall und Anstieg von Währungen (Carry Trades) oder deren Zinsen abschließen, China als lohnendes Ziel entdecken. Für Chinas Wirtschaft, die heute eine der wichtigsten der Welt ist, bedeuten die Spekulativen Zuflüsse gesteigerte Inflationsgefahren und die Möglichkeiten des Anwachsens einer Spekulationsblase unbekannten Ausmaßes. Normalerweise müsste China Zinsen in diesem Fall anheben. Das würde Arbitrage-Geschäfte aber nur umso lohnender machen.

Das Ganze würde sich nur verschlimmern, wenn China eines Tages seinen Yuan-Dollar-Wechselkurs freigeben und somit Währungsspekulanten noch höhere Profite ermöglichen würde. Schon Japan hatte einst seinen Yen-Kurs künstlich und erfolgreich niedrig gehalten bis westliche Staaten mit Schutzzöllen gegen japanische Waren drohten. Im Plaza-Abkommen von 1985 gab Japan seinen Yen-Kurs frei und ausländisches Kapital strömte in Japans Immobilien- und Aktienmarkt und sorgte so für eine Spekulationsblase, deren Platzen in einer bis heute andauernden Deflation mündete. Gleiches will China nicht bei sich.

Außerdem lehrte die Asienkrise, deren Auslöser einige Börsenverluste in den Tigerstaaten waren, dass man genug Währungsreserven bereithalten und die Aktienmärkte nur vorsichtig öffnen sollte. Eine Krise in China hätte schwere weltwirtschaftliche Auswirkungen und würde wohl auch die Macht der KP Chinas untergraben. Eine Möglichkeit der chinesischen Vormachtstellung zu entkommen, sieht der Autor ähnlich wie Dirk Müller in der protektionistischen Abschottung einer nordamerikanisch-europäischen Freihandelszone. Das wäre allerdings das Ende der Globalisierung und das Ende einer Weltwährung Yuan. Dass China keine US-Dollar mehr kaufen könnte und somit den US-Konsum abwürgt, der sich nur durch Verschuldung an China finanzieren lässt, sieht der Autor nur im äußersten Fall als Gefahr. Schließlich würde sich China damit ins eigene Fleisch schneiden, wenn die Abnehmer chinesischer Waren wegfallen. Auch die chinesischen Währungsreserven an Dollar würden an Wert verlieren, also stünde auch hier ein Verlust zu Buche. Dennoch bleibt festzustellen, dass China das Druckmittel Yuan und die langfristige Leitwährung Yuan jederzeit als ökonomische Atombombe nutzen kann, um eigene Interessen durchzusetzen (S. 124).

Im Nahen Osten sieht der Autor auch ein Umdenken von Ölförderstaaten. So habe sich Kuwait trotz Bedarf an militärischem Schutz durch die USA 2007 vom US-Dollar gelöst und sich an einen Korb unterschiedlicher Währungen gekoppelt (S.112). Andere arabische Regierungen könnten diesem Beispiel folgen, um dem unhaltbar teuer gewordenen US-Dollar abzuschwören, der nur Inflation importiert. Das Lösen vom Dollar würde eine weitere Schwächung für diesen bedeuten.

In Bezug auf den Euro stellt Daniel D. Eckert fest, dass er gerade wegen Griechenland- und PIIIGS-Staaten-Krise ein Zahlungsmittel voller Risiken bleibt (S. 15). So sieht der Autor den Euro vor allem als Gegenleistung der Deutschen für die deutsche Einigung, die Frankreich und Andere nur zulassen wollten, wenn die finanzielle Atombombe aus deutscher Bundesbank und D-Mark durch den Euro ausgeschaltet würden. Auch dieser Autor meint, dass die unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen im Euro-Raum zu Spannungen, Revolten und Austritten führen können. Als Lösung für den Erhalt des Euro in seiner heutigen Form sieht er steigende Löhne, also Abkehr vom Export-Extremismus in Deutschland sowie maßvolle Sparmaßnahmen, also Abmilderung des Konsum-Hedonismus, die aber die Wirtschaft in Spanien oder Griechenland nicht abwürgen sollen (S. 247 ff.). Auch ein Ausstiegsszenario hält der Autor für möglich. So könnten Griechenland oder andere PIIGS-Staaten aus dem Euro aus eigener Initiative austreten. Das hätte den Nachteil, dass Schulden der nun durch den Wechselkurs besser gestellten Unternehmen und des Staates weiterhin in Euro laufen würden. Das käme einem Staatsbankrott gleich. Würde Griechenland am Euro festhalten, liefe dies jedoch auf immer höhere Staatsschulden hinaus, die auch irgendwann nicht mehr zu tragen sein würden. Ein gutes Beispiel für den Währungsausstieg liefern die Tigerstaaten, die nach der Asienkrise von 1997 nicht zuletzt dank der abgewerteten Landeswährungen schnell wieder an Wettbewerbsfähigkeit gewannen. Sollte die Athener Regierung einen Währungsausstieg verkünden, würde dies massive Kapitalflucht der Griechen in den noch starken Euro bedeuten. Lösung dafür wäre eine juristisch und politisch höchst problematische Hauruckaktion der Regierung. Diese Regierung könnte wenige Wochen "Bankenruhe" verhängen. In dieser Zeit könnte der Umtausch beginnen (S.253). Außerdem könnte Griechenland rigide Devisenkontrollen und inländische Zahlungsverkehrsbeschränkungen einführen, was aber mit den EU-Verträgen unvereinbar ist. Daher müsste Griechenland wohl auch aus der EU austreten. Ein anderes Szenario wäre der Austritt Deutschlands und anderer kleiner Hartwährungsstaaten aus dem Euro. Vom Autor wird dies "Entkernen" genannt. Deutschland könnten Motive wie Inflation im Euro-Raum, Unbehagen beim Euro-Transfer an PIIGS-Staaten sowie die Rettung des Rest-Euro bewegen. Denn letztlich vermutet der Autor, wäre eine Rest-Währungsunion unter Leitung Frankreichs wohl ohne die Exportnation Deutschland besser dran, da Deutschland durch seine Lohnpolitik nur Leistungsbilanzdefizite in anderen Staaten verursacht. Nach einem Austritt Deutschlands aus dem Euro würde sich wohl eine monetäre Spaltung Europas ergeben. Eine Leitwährung wäre der Euro dann nicht. Die Bundesbank könnte aber wieder maßgeschneiderte Geldpolitik betreiben. Berlin müsste beim Ausstieg nicht mit Kapitalflucht rechnen, da die Neu-D-Mark vermutlich eher auf- als abwerten würde. Die deutsche Exportbranche würde wohl trotzdem zurückgehen. Deutschland kann den Rückgang der Exporte durch höhere Löhne und Gehälter ausgleichen und EU-Konkurrenten haben mit dem Euro keine Unterstützung mehr durch sich verbilligende Währungen. Was Euro-weite Anleihen angeht, rät der Autor von dieser Euro-weiten Finanzierungsmethode für Deutschland ab. Euro-Anleihen würde die fiskalischen Unterschiede verwischen und "vergemeinschaften". Für Deutschland würde dies bedeuten, dass auch bei deutschen Anleihen ein Risikoaufschlag verlangt werden könnte und sich so die Finanzierungskosten verteuern würden (S. 186). Mit dem EU-Geld aus dem Euro-Rettungsschirm (European Financial Stability Facility – EFSF) in Höhe von 500 Mrd. Euro und zusätzlichen 250 Mrd. Euro vom IWF (S. 192) kann ein Staat wie Griechenland für mindestens 2 Jahre als durchfinanziert gelten (S. 189). Der deutsche Anteil am Rettungsschirm beträgt 148 Mrd. Euro. Das sind 6 % der deutschen Wirtschaftsleistung. Beim Aufkauf von PIIGS-Staatsanleihen durch die EZB entstünde laut Autor auch Inflation (S. 195). Bis Mitte Juli 2010 hat die EZB für 60 Mrd. Euro Staatsanleihen gekauft und damit französischen Banken, die Griechenland-Anleihen in Höhe von ca. 80 Mrd. auf dem Konto hatten und somit doppelt soviel wie deutsche Banken, wesentlich die Last abgenommen.

Auch auf die historische Bedeutung von Gold geht der Autor ein. Er ist jedoch der Meinung, dass sich Gold zumindest vor der großen Geldentwertung durch Inflation oder Deflation nicht als Goldstandard durchsetzen wird. Der große Nutznießer einer Inflation ist der Staat, der so seine Schulden abbauen kann. Unternehmen oder Privatpersonen würden von Inflation nicht profitieren. Auch nach einer Währungsreform sieht er Probleme für den Goldstandard und meint sogar, dass die Regierungen alles tun werden, um eine Edelmetallwährung zu verhindern (S. 15). Als private Empfehlung gibt der Autor an, dass man vor allem in Währungen investieren sollte, die eine starke Rohstoffbasis aufweisen. In Europa wäre Norwegen so ein Land.

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C - Nachdenken über Deutschland

In Ihrem Buch "Nachdenken über Deutschland – Das kritische Jahrbuch 2010/2011"  erläutern Albrecht Müller und Wolfgang Lieb die Denkfehler des vergangenen Jahres.

So wurde der Euro-Raum mit einem 750-Milliarden-Euro-Gesamtpaket gerettet. Deutschland beteiligte sich daran mit 148 Milliarden Euro. Dieses Geld hätte Deutschland theoretisch auch in den Binnenmarkt durch höhere Löhne und Gehälter investieren können (S. 85). Deutschland hat die Euro-Staaten durch seine Niedriglohnpolitik nämlich herunterkonkurriert und sich so selbst Vorteile als Exportnation verschafft. Es lebte unter seinen Verhältnissen (S. 118). Würde die Binnenkonjunktur endlich durch höhere Löhne und Gehälter angekurbelt, würden

1. keine Exportschwankungen eintreten, wenn andere Staaten die Wirtschaftskrise auskurieren und somit weniger deutsche Produkte kaufen können und

2. würden die deutschen Produkte dann mehr Abnehmer im eigenen Land finden. Der Export schwächt so die Leitungsbilanzen anderer Staaten wie Griechenland und hat wesentlich zu deren Krise beigetragen, die die deutschen Steuerzahler nun bezahlen müssen, um nicht selbst an einer Bankenkrise zu erkranken. Deutsche Banken hatten massiv in Griechenland und den anderen PIIGS-Staaten investiert.

Die Autoren plädieren auch für die Rückführung des allgemeinen Börsenwertes auf das für die Investition in Produktionsgüter notwendige Niveau. Jeder Aktie steht auch ein Geber oder Schuldner gegenüber. Der Verlust des Einen ist letztlich nur der Gewinn des Anderen und umgekehrt (S. 95). Die Börse übernimmt somit keine produktive Rolle und muss auf ihre reale Funktion zurückgeführt werden (S. 106).

Zur Vorbeugung einer neuen Krise raten die Autoren die Banken in Investment- und Kreditsparte aufzuspalten, wie dies US-Präsident Obama gemacht hat (S. 110)und der Europäischen Zentralbank (EZB) die Möglichkeit zu geben Staatsanleihen direkt aufzukaufen, was in den USA und Großbritannien bereits funktioniert hat (S. 111).

Auch die Umstände der Rettungen um die Hypo Real Estate und der Hypo Group Alpe Adria in Verbindung mit der Bayern LB und die Verwicklungen von Politikern wie Edmund Stoiber werden näher beleuchtet (ab Seite 48). Noch immer gibt es keine demokratische Kontrolle des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin), der über eine halbe Billion an Steuergeldern frei verfüge (S.69 f.). Auch Straftatbestände wie Untreue, Betrug, Hehlerei und Erpressung würden in Folge der Finanzkrise nicht weiter verfolgt, weil Staatsanwaltschaften und Gerichte damit überlastet sind, ein "unvermeidbarer Verbotsirrtum" vorliegen kann wie im Fall Ackermann (S. 73), die Rechtslage zu schwammig sei und letztlich nicht damit zu rechnen ist, dass sich die Schuldigen selbst in die Pfanne hauen.

Die Autoren verweisen auch darauf, dass in der Öffentlichkeit eher eine international nicht durchsetzbare Finanztransaktionssteuer diskutiert wird statt einer realistischeren Streichung der Steuerbefreiung beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen (S. 55).

Selbst das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft geht davon aus, dass die aktuellen Steuersenkungen nur zu einem Drittel wieder eingeholt werden (S.20). Die Reservearmee-Politik der Schaffung eines Niedriglohnsektors trägt wesentlich zur Erpressung der Gewerkschaften und Arbeitnehmer bei (S. 81).

Die Autoren hinterfragen auch, ob das BIP-Wachstum wirklich mit 2,8 % so hoch war, wenn man bedenkt, dass damit nur ein Viertel der Produktionsverluste wettgemacht wurde, die Deutschland in der Rezession zwischen 2008 und 2009 wegen seiner Exportabhängigkeit erlitten hat (S. 123 und 131).

Zur Einwanderungsdiskussion meinen die Autoren, dass damals vor allem gut ausgebildete Fremdarbeiter  (S. 143) geholt wurden, die sich dann auch mit der Kommerzialisierung und Verblödung des TV’s konfrontiert sahen (S. 144).

Auch die Rente wird kommentiert. So müssen die Privatversicherten ein Alter von über 90 Jahren erreichen, um in die Gewinnzone zu kommen – von der Gefahr eines Börsencrashs mal abgesehen (S. 160). Außerdem bedeutet die staatliche Rente immer noch alles andere als Armut (S. 162). Schon im Buch "Meinungsmache" von Albrecht Müller wurde damit argumentiert, dass nach dem 2. Weltkrieg vor allem Alte und vom Krieg gezeichnete Arbeitsunfähige gut mit Sozialleistungen versorgt werden konnten (S. 322 Meinungsmache). Im Großen und Ganzen ein lesenswertes Buch.     

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D - Die kommende Euro-Katastrophe

Im Magazin Focus mit dem Titel "Betrüger in der Euro-Familie" wird nicht nur auf die unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen der Euro-Länder hingewiesen, die nur auf eigene Initiative hin aus dem Euro austreten können.

Es wird auch dargestellt, dass uns aus der unterschiedlichen Wirtschaftsentwicklung eine neue Bankenkrise droht, weil hiesige Banken mehr als 500 Milliarden Euro in wirtschaftlich schwachen Euro-Staaten wie Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien (kurz PIIGS oder zu Deutsch Schweine nach deren Anfangsbuchstaben) investiert haben. Gerade diese Staaten drohen aus dem Euro-Raum auszutreten zu müssen, weil sie jetzt höhere Risikoprämien - sprich hohe Zinsen - für neue Schulden zahlen müssen. Damit einher ginge eine steigende Verschuldung und womöglich der Staatsbankrott, gerade nach dem Austritt aus dem Euro. Die rein fiktiv erstellten Stabilitätskriterien können die meisten Euro-Länder seit einigen Jahren nicht erfüllen, dazu gehört auch Deutschland. Für Hannich stellt sich heraus, dass flexible Währungskurse die beste Alternative zu Verschuldungsspirale und dergleichen sind. So zitiert er monetäre Vordenker wie Alan Greenspan (S.13), Milton Friedman (S.89 und S.93) und Otmar Issing (S.60), die allesamt den Untergang des Euro vorhersagten und vor Wechselkursbandbreiten warnten, die nur eine Einladung an Spekulanten darstellten. Die "Aufklärung" über den Euro liege fast vollends in der Hand der Großbanken, beklagt sich der Autor auf Seite 45. Natürlich sieht auch der Autor, dass der Ausstieg aus der Einheitswährung bei gleichzeitiger hoher Staatsverschuldung eine noch höhere Staatsverschuldung nach dem Ausstieg nach sich zieht und es sich hier um eine Art Teufelskreis handle. Dennoch wäre ein Ausstieg in einen flexiben Wechselkurs für das betroffene Land besser. Der Regelmechanismus Wechselkurs wird auf den Seiten 52 und 53 erklärt. So entstehen durch freien Wechselkurs auch ausgeglichene Handelsbilanzen (S.78). Günter Hannich geht in seinem Buch "Die kommende Euro-Katastrophe" ausführlich ein auf den Mechanismus der Wirtschaftskrisen, die mit festen Wechselkursen oder gar einer Einheitswährung verbunden sind. Zuerst verschieben sich durch nicht vorhandene Wechselkurspuffer die Leistungsbilanzen der wirtschaftlich ungleichen Länder. Schwache Staaten in festen Wechselkursen haben meist ein anwachsendes Leistungsbilanzdefizit, das sich auch in stärkerer Verschuldung u.a. für Devisenmarktinterventionen der Notenbanken gegen Währungsspekulation oder für Staatsfinanzierung äußern. Hannich erläutert vielmehr, dass durch Angebot und Nachfrage von flexibler Währung sich Exporte und Importe ohne Staatsschulden ausgleichen. Gleiches könnte für Währungsspekulation gelten. Denn letztlich verteuern sich Exporte bei starker heimischer Währung, während Importe bei starker Währung billiger werden. Durch ansteigende Importe und sich mindernde Exporte fällt die Währung auf ein geringes Niveau. Dadurch werden Exporte wieder billiger und Importe teurer. Eine ausgeglichene Leistungsbilanz ist die Folge. Wird eine Währung stark nachgefragt, steigt der Preis für dieses Geld, also der Wechselkurs. Leider habe die Politik aus diesem Fazit nichts gelernt, sondern verlange sogar eine Einheitswährung wie den Euro, um gegen Währungsspekulation gewappnet zu sein, oder einen festen Wechselkurs zum Dollar oder Euro, um unter anderem Inflation zu bekämpfen, oder sogar eine goldgebundene Währung in der Zukunft. Gold wird auf Seite 188 des Buches widerlegt, weil es unter anderem wegen Hortung, Monopolisierung und der damit nur gegen Zins verbundenen Ausleihe zu Deflation führe und somit zu einem Teufelskreis aus fallenden Preisen, rückläufigen Unternehmensgewinnen, Firmenpleiten, Arbeitslosigkeit, sinkender Kaufkraft, weiter einbrechenden Unternehmensgewinnen und so weiter.

Kritisch zu sehen ist, dass Hannich sogar Kriege in Folge einer EU-Diktatur voraussieht (auch gegen die eigene Bevölkerung), den Zinseszins für den Zusammenbruch des Kapitalismus verantwortlich machen will und starke Einwanderungsbewegungen in die wirtschaftlich starken Euro-Staaten voraussieht, die zum Sinken der Löhne, mehr Arbeitslosigkeit und Fremdenfeindlichkeit beitragen würden.

Auch Milton Friedman wies darauf hin, dass in den vergangenen 40 Jahren nur diejenigen Länder in Europa hoher Arbeitslosigkeit entgingen, die aus dem System fester Wechselkurse ausgebrochen sind (S.93). Friedman befürchtete ferner wachsende Spannungen durch Einführung des Euro (S.89). Schon Alan Greenspan warnte vor der Einführung des Euro. Hannich sieht sogar den Zerfall des US-Dollars, des Euros und einer eventuell kommenden deutschen Währung voraus, da sich viele Landesteile zu unterschiedlich entwickeln. Die einzige Gegenmaßnahme sind mithin massive finanzielle Transfers von starken zu schwachen Währungsgebieten, also einer Transferunion. Die Einführung der D-Mark zu einem Kurs von 1:1 bzw. 1:2 in Ostdeutschland sieht Hannich außerdem sehr kritisch. Auch weitere historische Anbindungen an Euro und Dollar bewertet Hannich sehr kritisch, so zum Beispiel im Kosovo.

Der US-Dollar sei zurzeit außerdem überbewertet. Sollte er sich abwerten, stände praktisch der Zerfall des Dollar bevor, weil massiv Kapitalflucht stattfinden würde. Kapitalflucht in starke Länder sieht Hannich auch in Gebieten mit Einheitswährung. Zuletzt sei darauf hingewiesen, dass Hannich den Euro als Preis der Deutschen Einheit bezeichnet. Mächtige Staaten Europas wollten Deutschland durch den Euro die Vormachtstellung der D-Mark nehmen, die mit der Wirkung einer Atombombe gleichgesetzt wurde, weil sich ganz Europa an deutschen Zinssätzen orientieren musste.

Hannich hat viele andere Erkenntnisse in sein Buch eingebaut, das zwar manchmal zu viele mögliche Wege aufweist, aber gerade dadurch visionär wird. Letztlich zeigt Hannich noch kurz auf, wie man sein Vermögen auch in der Zukunft retten kann. Alles in Allem ist dieses Buch eine Investition bei amazon.de oder dem nächsten Buchhändler um die Ecke wert. Letztlich sind es nur 207 Seiten, die man lesen kann.

Beitrag von Frontal 21 zur Euro-Krise:
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/10/0,1872,8036682,00.html

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E - Banken in die Pleite ?

Kann man Finanzunternehmen wie Banken in die Insolvenz schicken?

Diese Frage, die auch von einigen Monetaristen im Magazin Focus mit dem Titel "Mr. Inflation" mit "Ja" beantwortet wird, stellen sich auch Albrecht Müller und Wolfgang Lieb in ihrem Buch "Das kritische Jahrbuch 2009/2010", das man unter http://www.nachdenkseiten.de bestellen kann, anhand von kritischen Berichten und Artikeln aus Tageszeitschriften des vergangenen Jahres.

Auch sie beantworten die Frage mit "Ja" und zitieren dabei James Kenneth Galbraith, Sohn des bekannten Wirtschaftswissenschaftler John Kenneth Galbraith, der auch von Max Otte erwähnt wird, unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=3761 .

So soll die HRE die Bad Bank der HypoVereinsbank, der Deutschen Bank, der Commerzbank sowie von Allianz etc. ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=4103 ) gewesen sein, ohne dass bisher wie in den USA bei z.B. AIG der Gläubigerschutz behoben worden ist ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3846 ).

In Deutschland kann man also nicht einsehen, wer als Gläubiger vom Staat die 102 Mrd. Euro für die HRE-Rettung bekommen hat. Bei den Rettungsmaßnahmen für den Versicherer AIG in den USA stellte sich heraus, dass die Deutsche Bank dort involviert war und von den USA mit 12 Mrd. US-Dollar gerettet wurde ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3869 ).

Schon im Jahr 2003 sollen laut Recherchen der Autoren Kanzler Schröder, (Steinbrück,) Eichel und Clement, (Jörg Asmussen) sowie die Spitzen der Banken und Versicherungen über die Gründung einer Bad Bank beraten haben ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3838 ) oder zumindest davon gewusst haben. Letztlich wurde dann die HRE gegründet, um der HypoVereinsbank den Weg ohne toxische Papiere in die Arme der italienischen Bank UniCredit-Group am 29.9.03 zu ermöglichen. Am 28.9.08 lief dann die Haftung der Hypovereinsbank für die HRE aus. Somit war nur noch der Steuerzahler da, der die Haftung für die Risiken der HRE übernehmen musste ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3743 ).

Auch die Dresdner Bank sei die Bad Bank der Allianz gewesen und als der Staat es nicht zulassen konnte, den Ruf der privaten Rente zu Schaden kommen zu lassen, sei man eben zu der Lösung gekommen die Dresdner Bank an die Commerzbank zu verkaufen. Der Bund finanzierte die Übernahme mit 18,2 Mrd. Euro, wobei der Bund für 1,8 Mrd. Euro 25% der Commerzbank übernahm. Bei 18,2 Mrd. Euro hätte der Bund jedoch gleich 100% der Commerzbank übernehmen können ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3698 ).

Der Bankenrettungsschirm (Soffin) unterliegt ferner auch keiner parlamentarischen Kontrolle. Müller und Lieb fragen sich, ob es nicht auch dann mit Hehlerei (Verbriefung) und Veruntreuung von Steuergeldern einhergeht, wenn der Industriekreditbank IKB mit 10 Mrd. Euro vom Staat auf die Füße geholfen wird und sie anschließend für 150 Mio. an Lone Star verkauft wird ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3730 und http://www.nachdenkseiten.de/?p=3869 ).

Außerdem habe die Deutsche Post AG ihre Anteile an der Postbank gerade dann der Deutschen Bank verkauft, als die Börsenkurse im Keller waren. Normalerweise hätte der Bund als Hauptaktionär der Deutschen Post AG damit warten müssen, bis die Kurse wieder oben sind. Ferner hatte die Postbank Rettungsgelder vom Soffin beantragt. Es liegt nahe, dass diese eher der Deutschen Bank galten ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3730 ).

Sowohl die private IKB, als auch HRE und Dresdner Bank hätten also in die Pleite entlassen werden können. Schon Hans-Olaf Henkel vermutet in seinem Buch "Die Abwracker" auf Seite 74, dass Lehman Brothers nur deshalb nicht von den USA gerettet worden ist, weil Lehman Brothers vor allem europäische Investoren hatte. Und EU-Staaten sahen eben nicht die Notwendigkeit bei einer Bank in den USA einzugreifen. Außerdem haben laut Henkel gerade die sozialdemokratischen Finanzminister zur Zulassung des Verbriefungsgeschäfts in Deutschland beigetragen. Auch ein Gutachten der EU darf an dieser Stelle nicht fehlen. Laut geheimen EU-Papier sollen 18,2 Billionen faule Vermögenswerte bei europäischen Banken lagern. Das sind 44% ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3786 ).

Die Abwägung, ob man eine Bank in die Pleite entlässt, hält auch Müller für schwierig ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3689 ). Auf jeden Fall hätten uns Pleiten der Banken sehr viel Staatsverschuldung erspart.

Außerdem teilen Müller und Lieb die Meinung Heiner Flassbeck's (Chefvolkswirt der UNCTAD und Ex-Staatssekretär unter Lafontaine), dass nicht die niedrigen Zinsen in den USA zur Krise beigetragen hätten, sondern die verfehlten Anreizstrukturen für ABS ( asset backed securities wie Auto- und Kreditkartenkredite) und MBS ( mortage backed securities wie Immobilienkredite), siehe http://www.nachdenkseiten.de/?p=4028 .

Mit Blick auf den Euro warnt Müller vor der einseitigen Exportorientierung Deutschlands, die die Zahlungsbilanzen im Euro-Raum aus dem Gleichgewicht bringt ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3951 ), da jedem Überschuss ein Defizit eines anderen Staates gegenübersteht.

Zuletzt möchte ich eine Theorie Albrecht Müller's wiedergeben, die sehr interessant ist und unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=3689 nachgelesen werden kann. Müller geht davon aus, dass durch das Anwachsen des BIP durch höhere Löhne und Gehälter der arbeitenden Bevölkerung mindestens so hohe Zuflüsse an Einkommen aus Gewinnen und Vermögen zustande gekommen wären, wie sie eingetreten sind mit quasi stagnierenden Wachstum heutiger Tage. Erstens wäre also die Geldschwemme nicht geringer, sondern zweitens hätte somit auch die arbeitende Bevölkerung eine Begründung für steigende Löhne und Gehälter.

Beitrag von Monitor zur Bankenkrise:
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0225/fdp.php5

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F - Neoliberale Stimme zur Wirtschaftskrise

Der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel plädiert in seinem Buch „Die Abwracker" neben vielen neoliberalen Forderungen, wie sie von FDP und CDU/CSU gefordert werden, auch für:

1. Verstaatlichung des gesamten deutschen Bankensektors im Notfall

2. europäische, staatlich-finanzierte Ratingagentur

3. nicht mehr so hohe Managergehälter und Boni

4. globale Aufsichtsinstanz beim IWF oder als eigenständige Organisation (z.B. WFO)

5. Lockerung der Basel-II-Regeln für die EU

6. globale Aufführung von finanziellen Risiken in der Unternehmensbilanz

7. TÜV für Finanzprodukte (wobei auch hier die Neutralität und Objektivität der Prüfer anzuzweifeln ist – D.V.)

8. Gesetz, wonach der Zwischenhändler entweder einen bestimmten Prozentsatz der weiterverkauften Papiere im eigenen Portefeuille behalten muss oder aber auf andere Weise am Risiko der verkauften Ware beteiligt wird.

Außerdem hält Henkel die Beteiligung der Arbeiter am Produktivvermögen über Aktien etc. für ungeeignet. Stattdessen bevorzugt er die Idee einer Betriebsente. Außerdem zeigt er auf S. 206, dass Deutschland trotz manipulierter Statistik im Jahr 2010 rund 5 Millionen Arbeitslose haben wird. Er vermutet wegen entstandenen Blasen im Beschäftigungs-, Sozial- und Verschuldungsbereich sogar, dass nach Platzen dieser Blasen ähnlich den Folgen der Abwrackprämie nach deren Auslaufen noch mehr Arbeitslose zu verzeichnen sind. Siehe das schon vorher marode Unternehmen Opel. Daher der Titel seines Buches „Die Abwracker". So wurden der deutschen Realwirtschaft bisher ungefähr 10 Milliarden Euro (S. 246) zum Auffangen der Krise bereitgestellt (5 Mrd. für Abwrackprämie, 5 Mrd. für andere Unternehmen s.S.184). Auch die Statistik der wieder ansteigenden Exportüberschüsse widerlegt Henkel, indem er darstellt, dass in die Exportquote schon in die immer noch schwache Importquote eingerechnet wird. Ebenfalls wundert er sich, dass die durch die Wettbewerbsverzerrung staatlicher Eingriffe nicht betroffenen Unternehmen nicht Sturm laufen gegen diese Ungerechtigkeit. Ebenfalls fordert er bei den staatlichen Rettungsmaßnahmen eine strenge Unterscheidung zwischen Finanz- und Realwirtschaft. Die Banken seien systemrelevant, die anderen Unternehmen eben nicht und daher sollten diese auch nicht gerettet werden. Dies bezeichnet Henkel mit Schumpeters Worten als „schöpferische Zerstörung". Auch Ludwig Erhard habe bedeutende Unternehmen wie die Borgward-Werke nicht gerettet. Auf S. 220 ist zu lesen: „Der Grad der „Infektion" mit toxischen Papieren ist bei der WestLB, der LBBW, der HSH Nordbank und der Bayrischen Landesbank inzwischen höher als bei allen großen Geldinstituten der Welt, gleich ob in Staats- oder Privatbesitz." Auf Seite 99 steht dann: „Bis 2008 wurden von deutschen Banken vermutlich rund 300 Milliarden Euro in die wackeligen Verbriefungen investiert."

(Zum Vergleich: der Bankenrettungsschirm hat einen Umfang von 480 Mrd. Euro; ca. 102 Mrd. Euro wurden bereits für die HRE-Rettung bezahlt - D.V.)

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G - Max Otte 1

Der Crash kommt von Max Otte

Unter http://www.privatinvestor.de kann man sich weitere Bücher und gegen Gebühr den Börsenbrief des Autors Max Otte anschauen. Max Otte studierte VWL und BWL an der linksliberalen U.S.-Elite-Uni Princeton und lehrte in Boston und nun an der FH-Worms. In seinem Buch gibt Otte Auskunft darüber, wie man mit seinen Finanzen sicher durch die Krise kommt und beschreibt die Krisensymptome mit einem Mix aus Angebots- und Nachfragetheorie, wobei er sich über beiden Theorien sieht. Otte legt zum Beispiel dar, dass an der Börse der Satz Don’t lose gilt. Denn wer 50 % auf seine Aktien verliert, muss 100 % zulegen, um wieder den Wert zu erreichen, der vor dem Verlust vorlag. Außerdem legt er zum Beispiel nahe, dass alle 30 Jahre neue und tiefe Wirtschaftskrisen auftreten und wir uns gerade am Ende eines solchen Zyklus' befinden. Ob die Immobilienplase platzt oder langsam durch eine Rezession vor sich hin dümpelt, weiß auch Otte nicht zu sagen. Sicher ist nur, dass nichts mehr sicher ist.
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H - Max Otte 2

In seinem Buch „Der Informationscrash" legt der linksliberale Princeton-Absolvent für VWL und BWL, Max Otte, dar, wie die „Neofeudalwirtschaft" die Desinformation des Verbrauchers perfektioniert hat. Dabei gibt er einige Verbraucherhinweise und rät zum Beispiel von Investitionen in deutsche Immobilien in Mittelstädten ab, weil ein großes Angebot bestehe, das durch schrumpfende Bevölkerung kaum gedeckt wird. Ferner seien sinkende Einkommen, schlechter werdende Mietermoral und steigende Nebenkosten Faktoren, um davon abzuraten. Bei Agrarflächen sei dies genau umgekehrt, z.B. durch die steigende Weltbevölkerung und die Abnahme verfügbaren Landes. Auch einen Exkurs ins Gesundheitswesen kann man finden. So sei die US-amerikanische Unterversorgung im Gesundheitssystem dafür verantwortlich, dass jeder Deutsche ca. die Hälfte dessen für seine Gesundheit bezahlt, was ein Amerikaner bezahlen muss. Außerdem sei die Hypothekenkrise noch nicht zu Ende. Zitat von Seite 57 f.: Viele Banken halten Häuser im Eigenbestand, um den sowieso überfluteten Markt von Zwangsversteigerungen nicht noch weiter zu belasten. Bei vielen Alt-A-Krediten setzen die höheren Zinssätze erst nach und nach ein, so dass es hier noch einmal Erhöhung der Insolvenzraten kommen wird. … Whitney Tilson und Glenn Tongue rechnen mit insgesamt 3,8 Billionen Dollar an Abschreibungen und Kreditausfällen. Davon sind im Herbst 2009 erst 1,3 Billionen realisiert. Die amerikanische Wirtschaft wird also auf längere Zeit gelähmt sein – genau wie es die japanische nach 1990 war." Den Forderungen nach einem Finanz-TÜV sowie einer europäischen, staatlich-finanzierten Ratingagentur schließt sich auch Otte an.

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I - Max Otte 3

In seinem Buch "Die Krise hält sich nicht an Regeln – 99 Fragen zur aktuellen Situation – und wie es weitergeht" beantwortet der Krisenprophet, Börsianer des Jahres 2009 und Hedgefonds-Manager Max Otte Fragen von Thomas Helfrich rund um Politik, Zukunft und sinnvollen Geldanlagen in Zeiten der Krise. So sieht auch Otte China als die Supermacht der Zukunft (S.24). Der US-Dollar ist für Otte tendenziell eine Schwachwährung, deren Richtung nach unten weist (S. 93). Inflation und Dollarabwertung können den Deutschen, Europäern, Japanern und zuallererst den Chinesen nicht gefallen, weil sie so hohe Bestände an Dollaranleihen haben. Im Falle einer Geldentwertung würden diese Gläubiger also verlieren. (Nach Angaben von Daniel D. Eckert könnte eine Inflation von 5 % dem US-Dollar seine Rolle als Weltwährungsreserve noch etwas länger gewähren. Ob sich Inflation so beeinflussen lässt, bleibt fraglich (S. 85 in Weltkrieg der Währungen). Stellt sich auch die Frage, ob die Chinesen nicht vorher den US-Dollar abschmieren lassen, um den Yuan als Leitwährung zu installieren.- D.V.). Nach Otte hätte Griechenland während der Krise Insolvenz erklären müssen. Eine Insolvenz mit folgender Umschuldung sei nach Otte der beste Weg (S.94). Das 750-Mrd.-Euro-Porgramm ist für Otte der Einstieg in die Inflationsgemeinschaft (S.71), da Politiker lieber den Weg des geringeren Widerstandes gehen würden und dies sei hier Inflation statt Deflation. Deflation ist kaum unter Kontrolle zu bringen ist (S. 77). Der Maastricht-Vertrag hat für Otte deflationäre Impulse (S.104). Das EU-System hält Otte außerdem für sehr undemokratisch (S. 133). Otte fordert eine EU-weite, staatliche Rating-Agentur (S. 155). Den Euro zur Schicksalsfrage der EU hoch zu stilisieren, hält Otte für völligen Quatsch (S. 92). Für völligen Quatsch hält Otte auch die Behauptung, dass die Rettung von Lehman Brothers alles nicht so schlimm hätte werden lassen (S. 173). Das Risiko sei vielmehr systemisch und daher sei mit der Pleite von Lehman Brothers nur ein bisschen Luft aus der Blase gewichen. Ein drohender Staatsbankrott Spaniens oder Italiens würde die EU mit Sicherheit überfordern. Das Europäische Währungssystem (EWS) mit festen, aber anpassungsfähigen Wechselkursen, das wir von 1979 bis 1998 hatten, hält Otte für wegweisend (S.91). So wäre es für die betroffenen Länder günstig, sie könnten ihre Währung abwerten (S.101).

Otte nennt 3 Punkte, um zukünftige Blasen zu reduzieren (S.77 f.). 1. sei ein ausreichendes Eigenkapital in Höhe von mindestens 6 % oder etwas mehr (S. 58) bei Banken, Hedgefonds oder Private Equity Fonds notwendig. Dazu müsste auch Basel II geändert werden. 2. sei eine Finanztransaktionssteuer erforderlich. 3. müsse das Verbot des Eigenhandels für große Banken oder die Regulierung von Derivaten für Privatanleger geändert werden. Und 4. sei ein neuer internationaler Währungsfonds, ein neues Bretton Woods notwendig, um Mechanismen für halbwegs stabile Wechselkurse und den Zahlungsbilanzausgleich zwischen den teilnehmenden Staaten zu schaffen (S. 50, S. 78). Ähnliches hatte Keynes 1944 mit der International Clearing Union (S. 178) vorgeschlagen. Otte meint, dass Weltwirtschaft, Finanz- und Devisenmärkte bis in die 60er und 70er Jahre viel langweiliger, aber auch stabiler waren (S.29). Erst mit Reformen Ende der 70er Jahre lief die Weltwirtschaft aus dem Ruder. Wesentlich ausschlaggebend war demzufolge die Freigabe der bislang festen Wechselkurse durch US-Präsident Nixon. Otte meint auch, dass die Rezepte, die in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts und nach 1945 Deutschland zu einer führenden Industrienation gemacht haben, mit dem derzeit praktizierten Neoliberalismus über Bord geworfen werden (S. 8, S. 45). Die staatliche Lenkung, staatliches Management von Unternehmen hält auch Otte für möglich und für überlegenswert (S. 136). Dieses System ist als Stamokap (staatsmonopolistischer Kapitalismus) bekannt (S. 27).  Banken, die mit Steuergeldern gerettet wurden, sollte man auch verstaatlichen (S. 114), so Otte. Ein bereits als gut getestetes System dafür und zur Aufspaltung bankrotter Banken sei das schwedische Modell, das auf den Seiten 59 bis 62 beschrieben wird. In China und arabischen Ländern ist ein staatlich gelenkter Kapitalismus durchaus erfolgreich (S. 40). Dazu erzählt Otte auch die Erkenntnis, dass die Finanzmärkte nicht wirklich Produktivität erzeugen, sondern nur ein Spielkasino darstellen (S. 18, S. 29, S.51, S. 89, S. 98, S. 121). Oder mit den Worten des Universalökonomen Peter Drucker zu Aktienbrokern ausgedrückt: "Sie sind ein total unproduktives Pack, das nur dem leichten Geld hinterher jagt… Wie Schweine, die am Trog stehen und sich voll fressen (S. 70). " Verbriefte Produkte, die zwischen 2002 und 2006 zu 40 bis 60 % der Gewinne der Wall Street ausmachten und wesentlich zur Krise beitrugen (S.18), werden wieder gehandelt und sind so toxisch wie zuvor.

Den Krieg in Afghanistan hält Otte für sinnlos (S.39). Das von vielen Linken geforderte  bedingungslose Grundeinkommen hält Otte für abwegig, da sich das ganze Modell durch Verbrauchssteuern wie die Mehrwertsteuer finanziere. Ärmere müssen jedoch das gesamte Geld für Konsum ausgeben, Reiche hätten so im Vergleich mehr Geld übrig, wenn nur der Verbrauch besteuert wird. Reiche würden reicher, Arme ärmer (S. 137). Instrumente des Leerverkaufs sollten laut Otte begrenzt und strenger reguliert werden. Ungedeckte Leerverkäufe sollte man verbieten und auch das PC-Trading hält Otte für absolut schädlich (S. 83). Derivate und Zertifikate wie Discountzertifikate sollten ebenfalls verboten oder sehr streng reglementiert werden (S. 205). Auch die Bankenabgabe ist nach Otte Augenwischerei. So müssen alle Banken, auch Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken, die über genügend schützendes Eigenkapital verfügen, in einen Topf einzahlen (, der im Krisenfall nicht ausreichen wird – D.V.). Dabei wird nicht unterschieden zwischen spekulativen Investmentbanken, wie der Deutschen Bank, und den  Kreditbanken. Ausgenommen sind Verursacher der Krise wie Hedgefonds, Versicherungen oder Private Equity Fonds (S. 32). Gerade bis 1990 hatte Deutschland wenige Großbanken, viele Sparkassen und Genossenschaftsbanken, welche sich als für die Region verantwortliche Banken auszeichneten und nie Verbriefungen aus den USA genommen hätten und haben. Es hätte keine Finanzkrise mit diesen kleinen Banken gegeben (S. 64). Volks- und Raiffeisenbanken haben so ein Eigenkapital in Höhe von 8 bis 10 %. Otte mahnt auch an klarere und einfachere Bilanzregeln für die Realwirtschaft zu schaffen (S. 69). So hat ein Hedgefonds, der zockt und schadet, weniger Berichtspflichten und eine undurchsichtigere Buchhaltung als ein mittelständischer Betrieb (S.160). 95 % unserer Unternehmen befinden sich im Mittelstand. Dort sind die so genannten Hidden Champions, die bei Fehlentscheidungen das gesamte Vermögen und die Existenz verlieren können. Ein Top-Manager verliert in diesem Fall nur seinen Job (S.159). Grundsätzlich hält Otte alle 3 linken, deutschen Parteien für wählbar (S. 134 ff.). Die FDP und andere Parteien betreiben laut Otte eine Anti-Mittelstandspolitik

Otte regt auch dazu an in Deutschland einen Staatsfonds nach norwegischem Vorbild zu schaffen, um die deutschen Auslandsüberschüsse in Aktien und Sachwerten nachhaltig zu investieren. Dies sei auch angesichts einer alternden Bevölkerung notwendig (S. 107).

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J - Liberale kennen eigene Klassiker nicht!

Liberale Klassiker wie Adam Smith und David Ricardo hielten die Globalisierung für sinnvoll und deren internationale Arbeitsteilung für profitabel für alle Seiten. Heutige Liberale, aber auch Linke halten die Globalisierung dagegen für schädlich für den Binnenmarkt und mahnen daher zu immer mehr Steuersenkungen für Unternehmen. Gerade skandinavische Länder oder auch Frankreich beweisen jedoch, dass auch ohne Steuersenkungen für Unternehmen ein guter Staat zu machen ist. Deutschland hatte 2008 nur noch eine Staatsquote von 43,7 %. Andere wesentlich mehr.

Zu diesen und anderen Schlüssen kommt Peter Bofinger in seinem neuen Buch "Ist der Markt noch zu retten?".

Hier fordert er unter anderem ein neues Bretton Woods mit der Rückbesinnung auf engere Währungsparitäten und einem bereits erfolgreich angewendeten Managed Floating. Außerdem zeigt er auf, dass unserem Staat das Abbezahlen aller Schulden und Zinsen teurer zu stehen kommen würde als eine konstante Verschuldung plus 1 % des BIP. Im Gegenteil würde ein Wirtschaftswachstum (1,5 % Wachstum und 1,5% Inflation) ohne Schuldentilgung sogar dazu beitragen, dass die Staatsverschuldung prozentual sinkt.


Weitere Forderungen Bofingers sind:
* internationale Banken-Schufa für Banken und Versicherungen und deren Großkredite
* feste Eigenkapitalquote zur Bilanzsumme statt Basel II
* staatliche Ratingagenturen
* TÜV für neue Finanzprodukte
* Boni, die von einem mehrjährigen Durchschnitt der Folgejahre abhängen
* keine Boni mehr für leitende Bankmanager
* eine der Grunderwerbssteuer entsprechende Steuer auf den Unternehmenserwerb
* Unternehmen sollten eine parallele Bilanzierung nach HGB und IFRS vornehmen
* Reallöhne müssen im Gleichklang mit dem Produktivitätsfortschritt steigen, Mindestlöhne
* negative Einkommenssteuer
* Investitionen in Bildung und Infrastruktur statt "Schuldentilgung"
* andere Regelung der Erbschaftssteuer
* Spitzensteuersätze von 50% und mehr
* Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrages bei Lohnnebenkosten
* Einbeziehung der Selbstständigen, die über keine berufsständische Altervorsorge verfügen, in die GRV
* Schaffung eines Zukunftsrates, der Ausgaben und Einnahmen des Staates gegenüber den Bürgern transparent und nachvollziehbar machen soll, um den Bürgern den Staat nicht als Steuermonster darzustellen

Mehr dazu im Detail im besagten Buch.

 

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