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13. Juli 2011 3 13 /07 /Juli /2011 23:49

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt im
März 2011 kündigte der neue Verteidi-
gungsminister Thomas de Maiziere an, er
müsse sich bezüglich der anstehenden Bun-
deswehrreform zunächst einmal über den
Sachstand informieren, was einige Zeit
dauern werde. Zweieinhalb Monate später
verkündete er am 18. Mai seine „Eckpunkte
für die Neuausrichtung der Bundeswehr“,
die unter seinem Vorgänger Karl-Theodor
zu Guttenberg auf den Weg gebracht wor-
den waren.

Offizieller Anlass für den Umbau sind die
Bundeswehr-Sparvorgaben von 8,3 Mrd.
Euro bis zum Jahr 2015. Um diese zu erfül-
len, hatte es zwischenzeitlich den Anschein,
als erwäge de Maiziere eine Reduzierung
der Bundeswehr, die weit über Guttenbergs
ursprüngliche Pläne hinausgegangen wäre.
Als Reaktion hierauf warnten jedoch inte-
ressierte Kreise überdeutlich, dies würde
Deutschlands Fähigkeiten zur Kriegsfüh-
rung erheblich beeinträchtigen. Nachdem
die militärische Interessensdurchsetzung
aber im Zentrum der ebenfalls am 18. Mai
2011 erlassenen neuen Verteidigungspoliti-
schen Richtlinien (VPR) steht, verwundert
es nicht, dass de Maiziere nun von den
radikalen Kürzungsvorhaben Abstand nahm
– ebenso wie von den Sparvorgaben, die
offenbar über Buchungstricks entsorgt
werden sollen. Im schlimmsten Fall könnte
am Ende sogar eine erhebliche Erhöhung
des Rüstungsetats stehen.

Offizielle und inoffizielle Umbauziele
Die Bundesregierung verkündete im Juni
2010, bis 2014 insgesamt 81,6 Milliarden
Euro einsparen zu wollen. Der Verteidi-
gungsetat sollte dazu 8,3 Mrd. Euro beitra-
gen, wobei schnell eine „Fristverlängerung“
bis 2015 genehmigt wurde. Vereinfacht
gesagt, müsste der Rüstungshaushalt dem-
zufolge beginnend ab 2012 im Jahresdurch-
schnitt um etwa 2,1 Mrd. Euro gesenkt
werden. So begrüßenswert jegliche Verrin-
gerung in diesem Bereich auch ist, ambitio-
niert oder drastisch waren diese Vorgaben
in keiner Weise. Ihre Umsetzung hätte nicht
einmal die mehr als üppigen Aufwüchse der
vergangenen Jahre rückgängig gemacht:
Noch 2006 betrug der – offizielle – Rüs-
tungsetat 27,8 Mrd. Euro, für 2011 sind
31,548 Mrd. eingestellt.

Der Hauptteil der Einsparungen sollte über
einen Personalabbau erzielt werden, wofür
eine Planungsgruppe unter Leitung des
Bundeswehr-Generalinspekteurs Volker
Wieker Vorschläge erarbeiten sollte, die am
31. August 2010 veröffentlicht wurden.[1]
Der „Bericht des Generalinspekteurs der
Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabi-
nettsklausur vom 7. Juni 2010“ schlägt
verschiedene Modelle vor, die eine Redu-
zierung des Gesamtumfangs von derzeit
252.000 Soldaten auf eine Zahl zwischen
205.000 und 150.000 vorsahen. Die im
Bericht präferierte Zielgröße waren 163.500
Soldaten, von politischer Seite, insbesonde-
re aus den Reihen der CDU, wurde aber
darauf hin schnell Druck für einen Umfang
von mindestens 185.000 gemacht.

Dies war in etwa der Sachstand, als de
Maiziere im März 2011 die Geschäfte im
Bendlerblock übernahm. Schon bevor sein
Vorgänger zu Guttenberg von der Bühne
abtreten musste, war klar, dass die Sparvor-
gaben nur bei umfassendsten Personalkür-
zungen erreicht werden würden. Aus die-
sem Grund erwog de Maiziere Berichten
zufolge zwischenzeitlich wohl eine Perso-
nalreduzierung, die mit 145.000 weit über
die zuvor angedachten Zielgrößen hinaus-
gegangen wäre.[2] Ein solcher Truppenum-
fang würde aber mit dem zweiten – offen-
sichtlich prioritären – Ziel der Bundeswehr-
reform kollidieren, nämlich die Anzahl der
für Kriegseinsätze im Ausland gleichzeitig
verwendbaren Soldaten von bislang 7.000
auf künftig 14.000 zu verdoppeln.[3] Vor
diesem Hintergrund tauchte ein „Geheim“-
Papier des Verteidigungsministeriums auf,
das für erheblichen Wind sorgte, da es
dieses Ziel in Frage stellte.

Brandbrief aus dem BMVg

Am 20. April 2011 veröffentlichte die Bild-
zeitung Auszüge aus einem „geheimen“
Bericht des Verteidigungsministeriums, der
sich mit den Auswirkungen der Sparvorga-
ben beschäftigte und der de Maizieres wei-
tere Überlegungen maßgeblich beeinflusst
haben dürfte. Ungeachtet aller politischen
Forderungen, die Gesamtgröße der Bun-
deswehr dürfe 185.000 nicht unterschreiten,
kommt das Papier, das wohl keineswegs
zufällig das Licht der Öffentlichkeit er-
blickte, zu dem Ergebnis, unter der Spar-
vorgabe sei maximal Geld für 158.000
Soldaten vorhanden.

Nach diesem Befund wird auf die Folgen
verwiesen. Hiermit ginge etwa die „Bünd-
nis- und Einsatzfähigkeit absehbar verlo-
ren.“ Die Kürzungen würden die Bundes-
wehr fundamental gefährden, so das
BMVg-Papier: „Die ins Auge gefassten
Einschnitte werden die Fähigkeiten
Deutschlands, mit militärischen Mitteln zur
nationalen und internationalen Sicherheits-
vorsorge beizutragen, erheblich einschrän-
ken. Der deutsche Militärbeitrag wird
weder der Rolle Deutschlands im Bündnis
entsprechen noch den nationalen Sicher-
heitsinteressen genügen. Diese Einschrän-
kungen werden auf mittlere Sicht nicht
reversibel sein.“ Im Ergebnis, und hier
setzten die Militärs der Politik buchstäblich
die Pistole auf die Brust, könne unter diesen
Umständen die Kernaufgabe der Bundes-
wehr, an mehreren Orten Krieg für deutsche
Interessen führen zu können, nicht mehr
gewährleistet werden: „Bei den vorgesehe-
nen Eingriffen ins Fähigkeitsprofil (...) wird
die Unterstützung nur noch in einem Ein-
satzgebiet durchhaltefähig möglich
sein.“[4]

Wohlgemerkt, diese Bemerkungen bezogen
sich auf eine Gesamtgröße von 158.000
Soldaten, nicht etwa auf die nahezu parallel
von de Maiziere angestellten Überlegungen
sogar auf 145.000 zu reduzieren. Daraufhin
wurde allenthalben Kritik geäußert, die
Bundeswehr werde „kaputtgespart“, es
drohe eine „Sicherheitspolitik nach Kassen-
lage“. Somit wurde die Politik, und ganz
speziell de Maiziere, vor eine klare Wahl
gestellt: Sparen oder Krieg führen!

Deutsche Interessen:

Verteidigungspolitische Richtlinien
Am selben Tag, an dem de Maiziere seine
Pläne für die Neuausrichtung der Bundes-
wehr bekannt gab, erließ er auch neue Ver-
teidigungspolitische Richtlinien.[5] Dabei
handelt es sich um die verbindliche konzep-
tionelle Grundlage für die deutsche Vertei-
digungspolitik, die somit auch Ziel und
Stoßrichtung der Neuausrichtung der Bun-
deswehr vorgeben.

Unter dem Titel „Nationale Interessen
wahren – Internationale Verantwortung
übernehmen – Sicherheit gemeinsam ge-
stalten“ benennen die VPR eine Vielzahl
von Interessen, deren Durchsetzung Aufga-
be der Bundeswehr sein müsse. Die „Ab-
wehr von Gefährdungen unserer Sicher-
heit“ sei die vorderste Aufgabe der Bun-
deswehr, wobei man sich augenscheinlich
von nahezu allem und jedem bedroht fühlt:
„Risiken und Bedrohungen entstehen heute
vor allem aus zerfallenden und zerfallenen
Staaten, aus dem Wirken des internationa-
len Terrorismus, terroristischen und dikta-
torischen Regimen, Umbrüchen bei deren
Zerfall, kriminellen Netzwerken, aus Klima-
und Umweltkatastrophen, Migrationsent-
wicklungen, aus der Verknappung oder den
Engpässen bei der Versorgung mit natürli-
chen Ressourcen und Rohstoffen, durch
Seuchen und Epidemien ebenso wie durch
mögliche Gefährdungen kritischer Infra-
strukturen wie der Informationstechnik.“
(S. 1f.)

www.campact.de/waffen/sn1/signer

Noch ein wenig prominenter als im Weiß-
buch der Bundeswehr von 2006 betonten
die VPR die Bedeutung der Rohstoffabsi-
cherung: „Freie Handelswege und eine
gesicherte Rohstoffversorgung sind für die
Zukunft Deutschlands und Europas von
vitaler Bedeutung. Die Erschließung, Si-
cherung von und der Zugang zu Boden-
schätzen, Vertriebswegen und Märkten
werden weltweit neu geordnet. Verknap-
pungen von Energieträgern und anderer für
Hochtechnologie benötigter Rohstoffe
bleiben nicht ohne Auswirkungen auf die
Staatenwelt. Zugangsbeschränkungen kön-
nen konfliktauslösend wirken. Störungen
der Transportwege und der Rohstoff- und
Warenströme, z.B. durch Piraterie und
Sabotage des Luftverkehrs, stellen eine
Gefährdung für Sicherheit und Wohlstand
dar. Deshalb werden Transport- und Ener-
giesicherheit und damit verbundene Fragen
künftig auch für unsere Sicherheit eine
wachsende Rolle spielen.“ (S. 4f.)

Deutschland solle sich darüber hinaus laut
VPR allein schon deshalb an Kriegen betei-
ligen, um hierdurch Ansprüche auf eine
„mitgestaltende“ Rolle erheben zu können:
„Durch die Befähigung zum Einsatz von
Streitkräften im gesamten Intensitätsspekt-
rum ist Deutschland in der Lage, einen
seiner Größe entsprechenden, politisch und
militärisch angemessenen Beitrag zu leisten
und dadurch seinen Einfluss, insbesondere
seine Mitsprache bei Planungen und Ent-
scheidungen sicherzustellen. Nur wer Fä-
higkeiten für eine gemeinsame Aufgaben-
wahrnehmung anbietet, kann im Bündnis
mitgestalten.“ (S. 10) Nachdem de Maiziere
jahrelang Bundesinnenminister war, ver-
wundert es zudem nicht, dass die VPR
angeben, zum Auftrag der Bundeswehr
gehörten auch „Beiträge zum Heimatschutz,
d.h. Verteidigungsaufgaben auf deutschem
Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von
Naturkatastrophen und schweren Unglücks-
fällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur
und bei innerem Notstand.“ (S. 11)
Angesichts der Aufgabenfülle müsse
schließlich aber ein „‘priorisiertes Fähig-
keitsprofil Bundeswehr‘ entwickelt“ wer-
den, was bedeute, dass die Landesverteidi-
gung eine nachrangige Aufgabe werde,
denn die Bundeswehr müsse sich auf die
„wahrscheinlicheren Aufgaben der interna-
tionalen Konfliktverhütung und Krisenbe-
wältigung“ konzentrieren, sie „bestimmen
die Grundzüge der neuen Struktur der
Bundeswehr.“ (S. 16) Vor dem Hintergrund
dieser ambitionierten Agenda verwundert
es nicht, dass von Etatkürzungen in den
VPR keine Rede ist. Stattdessen wird be-
tont: „Die Bundeswehr muss die notwendi-
gen finanziellen Mittel erhalten, um ein-
satzbereite und bündnisfähige Streitkräfte
zu erhalten, die dem Stellenwert Deutsch-
lands entsprechen.“ (S. 10)

Sparvorgabe Makulatur:
De Maizieres Umbaupläne

Auch künftig sollen jährlich 5,1 Milliarden
Euro für neue Rüstungsgüter ausgegeben
werden, zur Freude von EADS und Co.
werden hier also keine Einsparungen vor-
genommen. Stattdessen sollen Kostensen-
kungen "im Wesentlichen über den zivilen
und militärischen Personalhaushalt" erb-
racht werden, so de Maizière.[6] Allerdings
plant der Verteidigungsminister hierfür eine
Truppenreduzierung, die am oberen Rand
der diskutierten Möglichkeiten liegt. Laut
den „Eckpunkten für die Neuausrichtung
der Bundeswehr“ vom 18. Mai 2011 wird
„der zukünftige Bundeswehrumfang aus bis
zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten und
55.000 zivilen Mitarbeiterinnen und Mitar-
beitern bestehen.“[7] Lediglich was die
Zahl der gleichzeitig im Ausland künftig
einsetzbaren Soldaten anbelangt, ist man
etwas zurückgerudert: „Es werden rund
10.000 Soldatinnen und Soldaten zeitgleich
durchhaltefähig für Einsätze verfügbar
sein.“ Allerdings handelt es sich hierbei
dennoch um eine Ausweitung der bisheri-
gen Kapazitäten um nahezu 50%, wobei es
sich hier um die bei weitem kosteninten-
sivsten Truppenteile handelt.

Bedenkt man nun, dass allein schon durch
die Aussetzung der Wehrpflicht, die de
Maiziere wie erwartet beibehalten will,
30.000 Soldaten wegfallen, sind die Redu-
zierungspläne alles andere als ambitioniert.
Mehr noch: sie sind absolut unvereinbar mit
den Sparvorgaben von 8,3 Mrd. Euro, da
das oben zitierte interne BMVg-Papier
angibt, hierfür müsste der Truppenumfang
auf 158.000 Soldaten reduziert werden.
Dies ist selbstverständlich auch allen Ver-
antwortlichen wohl bewusst, augenschein-
lich haben sich de Maiziere und Wolfgang
Schäuble bereits auf einen Buchungstrick
verständigt, mit dem die Sparvorgabe ein-
gehalten werden könnte, ohne den Rüs-
tungshaushalt effektiv senken zu müssen:
„Zum Sparen nur so viel: [...] Alles weitere
werde bei den Haushaltsberatungen im Juli
zu erfahren sein, er [de Maiziere] habe sich
mit Finanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) bereits verständigt. Eine denkbare
Vereinbarung der beiden könnte - so wird
im politischen Berlin spekuliert - die Ausla-
gerung der Pensionskosten aus dem Wehr-
etat sein. De Maizière ließ sich dazu nicht
ein, bemerkte nur, diese Vermutung gehe
‚schon eher in die richtige Richtung‘.“[8]
Diese schwammigen Aussagen lassen aller-
dings einige entscheidende Fragen offen. Ist
hier „nur“ die Auslagerung der Pensions-
ausgaben für im Zuge der Personalreduzie-
rung aus dem Amt scheidende Soldaten
gedacht? Allein dies würde einer Modell-
rechnung zufolge grob überschlagene 1,5
Mrd. jährlich ausmachen – das Einsparziel
von etwa 2,1 Mrd. wäre damit schon annä-
hernd in Sichtweite![9] Denkbar und bis-
lang nicht ausgeschlossen wäre im
schlimmsten Fall, dass sämtliche Versor-
gungsansprüche dem Bundeshaushalt auf-
gebürdet werden könnten. Damit wäre der
Rüstungsetat um einen riesigen Posten
entlastet. Im derzeitigen Haushaltsansatz
2011 sind hierfür 14,7% bzw. 4,63 Mrd.
Euro eingestellt.[10] So könnte im Ergebnis
ein solcher Buchungstrick im schlimmsten
Fall zu einer Erhöhung der Rüstungsausga-
ben um ca. 2,5 Mrd. Euro jährlich führen.
Sparen auf Militärisch!

Anmerkungen
[1] Bericht des Generalinspekteurs der Bundes-
wehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur
vom 7. Juni 2010.
[2] 145.000 statt 185.000? Geopowers.com,
26.04.2011: http://www.geopowers.com/145000-
statt-185000-1322.html
[3] Vgl. Haid, Michael: Radikaler Umbau statt
Kosmetik – Zum Bericht der Strukturkommissi-
on der Bundeswehr, IMI-Standpunkt 2010/041.
[4] Bundeswehr wird kaputt gespart! Bild.de,
20.04.2011:
[5] Verteidigungspolitische Richtlinien: Nationa-
le Interessen wahren – Internationale Verantwor-
tung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestal-
ten, Berlin, den 18. Mai 2011. Die im Text
folgenden Seitenzahlen in Klammern beziehen
sich auf dieses Dokument.
[6] Reform der Bundeswehr Streichen, kürzen,
schrumpfen , Spiegel Online, 18.05.2011:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,151
8,763419,00.html
[7] BMVg: Eckpunkte für die Neuausrichtung
der Bundeswehr, Berlin, 18.05.2011. Tatsächlich
bewegt sich die Zahl zwischen 175.000 und
185.000: 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten
sowie – je nach Erfolg der Rekrutierungsmaß-
nahmen – zwischen 5.000 und bis zu 15.000
Freiwillig Wehrdienstleistenden.
[8] Reform der Bundeswehr Streichen, kürzen,
schrumpfen , Spiegel Online, 18.05.2011.
[9] Wiegold, Thomas: Zahlen auf dem Tisch, 22.
November 2010:
http://augengeradeaus.net/2010/11/zahlen-auf-
dem-tisch/
[10] http://www.bmvg.de/resource/resource
/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMy
ZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3
NmE2OTM2N2EzODMyMzMyMDIwMjAyM
DIw/haushalt_2011.pdf
http://www.imi-
online.de/download/01wagner_juni2011.pdf

Weitere Informationen: sig 91

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Published by Entrüster - in Friedensbewegung
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