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11. April 2011 1 11 /04 /April /2011 22:07

Die Kriegsparteien in Libyen richten sich auf eine lange Auseinandersetzung ein. Auch die internationale Koalition hat offenbar die Hoffnung auf ein schnelles Ende des Konfliktes aufgegeben.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte: "Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung." Der Chef des US-Afrika-Oberkommandos, General Carter Ham, bezweifelte ebenfalls, dass die Oppositionskräfte über die Truppen des Diktators Gaddafi siegen können: "Ich würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen." Gaddafis Truppen machten am Wochenende Boden gut und rückten Richtung Osten vor.

Bei den Kämpfen in Libyen, die inzwischen fast acht Wochen dauern, sind nach Schätzungen der Oppositionsführung in der ostlibyschen Stadt Bengasi fast 10.000 Menschen getötet worden. Allein tausend Tote soll es bisher in der von der libyschen Armee belagerten Großstadt Misrata gegeben haben. Mit Luftangriffen versuchten die Alliierten am Wochenende, den Belagerungsring aufzubrechen.

In einem Interview mit dem Spiegel wies Rasmussen die Kritik der libyschen Opposition an der Nato zurück. Der Vorwurf eines Rebellenführers, die Nato verrate gar durch zögerliche Luftangriffe den Kampf gegen das Gaddafi-Regime, sei "nicht fair". Die Nato-Lufteinsätze seien jüngst durch schlechtes Wetter behindert worden. Zudem verstecke Gaddafi seine schweren Geschütze, etwa in Misrata, zunehmend zwischen Wohnhäusern, was die Nato-Luftschläge erschwere. "Es zeigt die ungeheure Brutalität des Regimes, dass es Menschen als Schutzschilde benutzt", sagte Rasmussen.

Rasmussen lehnte es ab, sich für seine Kritik an der deutschen Bundesregierung zu entschuldigen. Er hatte im Nato-Rat gesagt, es sei absurd, dass Deutschland der Nato seine militärischen Kapazitäten vorenthalte. Der deutsche Nato-Botschafter hatte daraufhin den Sitzungssaal verlassen. Rasmussen maß dieser Protestaktion keine große Bedeutung zu: "Wir haben im Nato-Rat viele lange Sitzungen, bei denen ständig Leute rein- und rausgehen."

In den vergangenen Tagen konnte die Situation der 700.000 Einwohner in Misrata leicht verbessert werden: Die UNO konnte erstmals per Schiff tonnenweise Nahrungsmittel in die Stadt bringen. Das Internationale Rote Kreuz lieferte medizinisches Material. Auch die EU will mit ihrem geplanten militärischen Schutz für humanitäre Einsätze einen Korridor für Hilfstransporte Richtung Misrata schaffen. Voraussetzung ist eine entsprechende Bitte des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten, die in Kürze erwartet wird. Dabei ist offenbar an den Einsatz von Marineschiffen als auch von Bodentruppen gedacht. Dabei könnte auch die deutsche Bundeswehr zum Einsatz kommen, soweit der Bundestag zustimmt.

Eine Delegation der Afrikanischen Union (AU) wollte in Libyen mit der Oppositionsführung und auch mit Gaddafi über einen Waffenstillstand verhandeln. Dem Vorstoß wurden keine großen Chancen eingeräumt, weil die AU traditionell unter dem Einfluss ihres Finanziers Gaddafi steht. Der frühere Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung, Bernd Schmidbauer (71), traf vergangene Woche mit libyschen Regierungsvertretern und Gaddafis Sohn Saif al-Islam in Tripolis zusammen. In der Bild am Sonntag zeigte er sich davon überzeugt, dass Gaddafi einem Waffenstillstand sofort zustimmen würde, sofern die Aufständischen keine Bedingungen stellen.

Quelle: http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/ausland/nato-befuerchtet-langen-libyen-krieg

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