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23. Juni 2011 4 23 /06 /Juni /2011 03:18

Ein Antimilitarist, der im Sommer letzten Jahres die St. Eberhardskirche besetzt hatte wurde zu 15 Tagessätzen a 15 Euro – dazu kommen noch die Gerichtskosten - verurteilt. Er hatte mit anderen diese Aktion durchgeführt um zu verhindern, dass die Kirche für einen Militärgottesdienst im Zusammenhang mit einem Bundeswehr-Gelöbnis verwendet wird.

Besonders an diesem Prozess ist nicht die Tatsache, dass es zu einer Verurteilung kam, sondern wer seine Finger dabei im Spiel hatte: Der zuständige Stuttgarter Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler [...]

Auch der ehemalige Prälat Michael Brock ist an dem Prozess beteiligt gewesen: Als die AntimilitaristInnen die Kirche besetzen, war er derjenige, der die Polizei dreimal aufforderte, die Besetzer aus der Kirche zu räumen. Außerdem stellte er den Strafantrag der die Voraussetzung für die Strafverfolgung war.

Insgesamt hat der Angeklagte nun wegen Hausfriedensbruch 369,60 Euro an die Staatskasse zu überweisen, dazu kommen noch die Kosten für die Anwältin.

Wir solidarisieren uns mit dem Antimilitaristen und sagen: Unsere Solidarität und Kleingeld gegen ihre Repression! Verurteilt wurde einer, doch gemeint sind wir alle - lasst uns gemeinsam die Strafe und Verfahrenskosten übernehmen!  [...]

Wir bitten euch, einen Solibeitrag zwischen 1 Cent und 1 Euro erstmals bis zum 31. Juli an die Staatsanwaltschaft Stuttgart zu überweisen. Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung informiert auf deren Webseite über den Stand der eingegangenen Geldbeträge.

Hier noch die Überweisungsdaten:

Empfänger: Landesoberkasse BW
Kontonr.: 7469534608
BLZ 60050101
Baden-Württembergische Bank
Verwendungszweck: 44425021058259 Murphy Staatsanwaltschaft Stuttgart

 Alle Infos auch auf dem Flyer: http://otkm.bplaced.net/Joomla/images/stories/soliaktion.pdf.pdf

http://otkm.bplaced.net/Joomla/

Quelle: http://bawue.dfg-vk.de/

 

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Published by Entrüster - in Friedensbewegung
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