Waffenexporte stoppen!

Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Die meisten Waffen gehen in die Türkei, Griechenland und Südafrika. Insgesamt werden 55 Staaten mit deutschen Kriegsgeräten beliefert. Darunter sind viele Staaten, die sich in Krisen oder bewaffneten Konflikten befinden. Diese Waffenexporte akzeptieren wir nicht. Wir fordern deutsche Waffenexporte zu beenden und die Rüstungsindustrie in zivile Produktion zu überführen.

In Afghanistan sind die Opferzahlen im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zu 2009 um 20% gestiegen. Die Gewalt in Afghanistan spitzt sich immer weiter zu. Der Afghanistaneinsatz zeigt deutlich, dass Militäreinsätze keine Probleme lösen, sondern nur zu mehr Gewalt und Todesopfern führen.

Auch innerhalb der SPD müssen militärische Einsätze konsequenter hinterfragt werden. Die Sozialdemokratie muss deutlicher gegen Militarismus und Krieg eintreten erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt anlässlich des Antikriegstags 01. September 2010.

Quelle:

http://www.jusos.de/aktuell/pressemitteilung/2010/09/01/waffenexporte-stoppen

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Der Plan des Verteidigungsministers die Wehrpflicht auszusetzen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Modell hat sich bereits seit Jahren überholt: Wehrgerechtigkeit gibt es schon lange nicht mehr, außerdem ist die Wehrpflicht ein Eingriff in die Freiheitsrechte junger Menschen. Wir Jusos lehnen aus diesen Gründen die Wehrpflicht generell ab und sprechen uns für eine Stärkung der Freiwilligendienste aus. Damit könnte auch ein entscheidender Beitrag geleistet werden, die wegfallenden Zivildienstplätze zu kompensieren. Dort, wo Zivildienstleistende jedoch Aufgaben normaler Beschäftigter wahrnehmen, ist auch eine Kompensation durch reguläre Beschäftigung notwendig. Damit würden sich auch positive Effekte für den Arbeitsmarkt ergeben.

Konsequenter wäre es aber, die Wehrpflicht nicht nur auszusetzen, sondern sie endlich abzuschaffen. Dafür wäre eine Änderung des Grundgesetzes und die Stimmen der SPD notwendig. Wir bleiben bei unserer Forderung an die SPD, die positive Entwicklung im Sinne junger Menschen nicht erneut zu verschlafen, sondern sich an die Spitze der Bewegung zu stellen und sich im Bundestag für die Abschaffung der Wehrpflicht einzusetzen. Auf dem kommenden Parteitag werden wir Jusos hierzu einen Antrag stellen.