Drop Egypt’s Debt - Entschuldung Ägyptens

In Ägypten gibt es eine Bewegung, die aus dem Demokratisierungsprozess entstanden ist. Unter dem Motto "Drop Egypt's Debt"  fordert sie unter anderem eine Überprüfung der bestehenden Auslandsschulden.

Einladung zum Ägypten-Vernetzungstreffen

Mit großem Respekt blicken wir gemeinsam mit der Weltöffentlichkeit nach Nordafrika und verfolgen die Demokratisierungsbewegung in Ägypten und anderen arabischen Ländern.

Die Geschichte zeigt uns aber, wie leicht Demokratisierungsprozesse durch die Lasten der vergangenen Diktatur aufgehalten werden können.

So wurde das demokratische Südafrika von seinen Gläubigern 1992 "überredet", die Schulden des Apartheidregimes anzuerkennen. Und auch das revolutionäre Nicaragua hat schwer an den Altschulden des verjagten Diktators Somoza getragen.

In Ägypten gibt es dagegen eine Bewegung, die aus dem Demokratisierungsprozess entstanden ist. Unter dem Motto "Drop Egypt's Debt" fordert sie unter anderem eine Überprüfung der bestehenden Auslandsschulden. Ex-Präsident Mubarak hat Schätzungen zufolge bis zu 70 Milliarden US-Dollar öffentlichen Vermögens veruntreut.

Inzwischen beginnt die vom Militärrat eingesetzte Regierung, im Ausland neue Kredite aufzunehmen - u.a. in Deutschland und beim Internationalen Währungsfonds - weil die Einnahmen des Landes v.a. aus dem Tourismus im Revolutionsjahr dramatisch eingebrochen sind. Gibt es für eine junge Demokratie keine Alternative dazu, sich erneut von externen Kreditgebern abhängig zu machen?

Deutschland ist mit Forderungen von rund 2,5 Milliarden Euro neben Frankreich und Japan einer der bedeutendsten Gläubiger Ägyptens und spielt somit eine Schlüsselrolle. Weniger als ein Zehntel der ausstehenden Forderungen hat die Bundeskanzlerin an Schuldenerleichterungen bisher angeboten - während z.B. die USA bereits angekündigt haben, mehr als eine Milliarde US-Dollar ihrer Altforderungen streichen zu wollen.

Gern möchten wir als erlassjahr.de die Entschuldungsbewegung in Ägypten vor allem mit unserer Expertise zu Illegitimen Schulden und verantwortungsvoller Kreditaufnahme und -vergabe unterstützen. Wer daran mitwirken möchte - mit Sprach- und Landeskenntnissen, Kontakten, Aktionsideen oder einfach aus Sympathie mit der Demokratiebewegung ist herzlich zu einem ersten Arbeitstreffen eingeladen.

Dieses erste Vernetzungstreffen soll dazu dienen, die Perspektiven für gemeinsame Aktivitäten auszuloten. Wir haben uns dazu einen Ort in der Mitte Deutschland mit gutem Bahnanschluss ausgesucht, der hoffentlich Vielen die Teilnahme mit einem tragbaren Reiseaufwand ermöglicht. Wir treffen uns am

Freitag, den 2. März, 10.30 Uhr bis 16.00 Uhr,

in der Bibliothek des Diakonissenhaus Eisenach

Weitere Informationen finden Sie auch in dem Einladungsschreiben zu dem Treffen: http://www.erlassjahr.de/cms/upload/termine/Einladung_Vernetzungstreffen_Aegypten.pdf

Wenn Sie an dem Treffen teilnehmen wollen, dann schreiben Sie einfach bis zum 23. Februar eine kurze E-Mail an Antje Queck (antje_queck@web.de). Daneben wäre es schön, wenn Sie den Termin auch an weitere mögliche Interessierte weitergeben könnten!

erlassjahr-Fachinformation Ägypten

Bereits im vergangenen Jahr stellte erlassjahr.de in einer Fachinformation fest: Ägypten braucht nach dem Sturz des Mubarak-Regimes dringend eine Demokratie-Dividende.

In der Fachinformation Nummer 28 “Ägypten: Demokratisierung braucht Entschuldung” ging Autor Jürgen Kaiser im März 2011 der Frage nach, wie ein Schuldenerlass durch die die wichtigen Gläubigerländer - von denen Deutschland an zweiter Stelle rangiert - erreicht werden kann. (http://www.erlassjahr.de/cms/upload/fachinfo/erlassjahr_fachinfo_28_20110330.pdf)

Die Publikation hat seither wenig an Aktualität verloren und wir legen sie jedem ans Herz, der sich einen schnellen Überblick zur Schuldensituation des Landes verschaffen will.

Daneben lohnt auch ein Blick auf die kürzlich aktualisierte Länder-Informationsseite zu Ägypten, mit den wichtigsten Eckdaten und Schuldenindikatoren des Landes. (http://www.erlassjahr.de/die-schuldenkrise/laenderinfo/laender-von-a-bis-z/aegypten.html)

Drop Egypt’s Debt - die Entschuldungsbewegung in Ägypten

Die Forderung nach einem fairen Umgang mit den ägyptischen Schulden kommt aus dem Land selbst: In Ägypten hat sich im September 2011 die Kampagne “Drop Egypt’s Debt” gegründet, die sich der drückenden Schulden-Altlast des Landes annehmen möchte.

Wer mehr über die Kampagne und die Ziele von “Drop Egypt’s Debt” erfahren möchte, kann dies über die Internetseite (http://dropegyptsdebt.org/), den Youtube-Kanal (http://www.youtube.com/DropEgyptsDebt) oder die facebook-Seite (https://www.facebook.com/DropEgyptsDebt) tun, viele der Informationen werden in Englisch oder arabisch breitgestellt.

Daneben lohnt auch ein Blick auf die Veranstaltung “In Freiheit verschuldet - Die ägyptische Revolution, die ökonomische Lage und die Forderung nach einem Schuldenerlass”, die am 20. Oktober 2011 im Kölner Allerweltshaus aufgenommen wurde und bei der übrigens Jürgen Kaiser, politischer Koordinator von erlassjahr.de, vom Erfahrungen mit dem Schulden-Audit in Ecuador berichtete . Noha El Shoky, ägyptische Aktivistin, berichtete über den Kampf für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in Ägypten und von der ägyptischen Forderung nach einer Schulden-Kommission laut, einem demokratischen Audit, durch den überprüft werden soll, wie die Schulden entstanden sind.

Das Video der Veranstaltung, die u.a. von attac-Köln und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW organisiert wurde, gibt es hier auf Youtube: http://www.youtube.com/watch?v=FIu6EFZO6Js&feature=related

Ganz aktuell kritisiert die Kampagne übrigens die laufenden Verhandlungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit der ägyptischen Interims-Regierung um einen Kredit in Höhe von 3,2 Milliarden Euro. Wie auch in einem Artikel der Daily News Egypt nachzulesen, bezeichnet die Kampagne diese Verhandlungen als nicht legitim. (http://thedailynewsegypt.com/economy/campaign-slams-imf-for-illegitimate-negotiations-with-egypt-dp2.html)

"Der IWF war in den vergangenen zwei Jahrzehnten an der Planung und Umsetzung der wirtschaftlichen und finanzpolitischen Politik Ägyptens beteiligt - dies hat zu geringen Lebensstandards, hohen Armutsraten und einem Verfall des sozialen Systems in Ägypten beigetragen", sagt dazu Arm Adly, Ökonom und Gründungsmitglied der Kampagne.

Die derzeitigen Verhandlungen sind aber noch aus einem ganz anderen Grund problematisch: Die Kampagne bezeichnet die derzeitige Übergangsregierung als nicht repräsentativ und somit als in der Sache nicht zu Verhandlungen berechtigt.