Es ist Zeit für einen gerechten Frieden für Palästina und Israel

Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel

Alle Menschen in Palästina und Israel haben das Recht, selbstbestimmt, in Frieden und in international anerkannten Grenzen zu leben. Der Konflikt um Land zwischen Israel und den Palästinensern ist ein Schlüsselkonflikt im Nahen und Mittleren Osten. Seine Lösung auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser und des Rückkehrrechts der Flüchtlinge wird zur Entspannung weit über die betroffene Region hinaus beitragen. Dazu ist ein Ende der israelischen Besatzung unabdingbar.

Unsere Orientierungslinie zur Bewertung des Konflikts ist das Völkerrecht. Völkerrecht wird vielfach verletzt: in der seit 1967 andauernden Besetzung Ostjerusalems, der Westbank, des Gazastreifens und des Golans, durch den Bau der Mauer, der israelischen Siedlungen außerhalb der Grünen Linie, durch die vollständige Abriegelung des Gaza-Streifens, durch die Kontrollpunkte innerhalb der besetzten Gebiete und durch Kollektivstrafen wie Hauszerstörungen und gezielte Tötungen. Die Folgen der Besatzung sind u.a. Bildungsnotstand, Gesundheitsnotstand, Arbeitslosigkeit, steigende Armut und Abhängigkeit von Entwicklungshilfe.

Völkerrecht wird auch verletzt, wenn Zivilisten angegriffen werden. Der Gewalt und Gewalteskalation müssen internationale Standards entgegengesetzt werden: die Respektierung des Völkerrechts, damit beide Gesellschaften in Frieden leben können.

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