EU-Integritätsstudie von Transparency International

Das EU-Büro von Transparency International hat über einen Zeitraum von neun Monaten in den Jahren 2013 und 2014 eine EU-Integritätsstudie erstellt.

Darin werden zehn EU-Institutionen untersucht: Europaparlament, Europäische Kommission, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Rechnungshof, OLAF, Europol, Eurojust, und Europäische Ombudsperson.

Basis der Studie sind Publikationen und Interviews mit VertreterInnen aller untersuchten Institutionen.

Regeln zur Integrität können Korruption vorbeugen und sind teilweise in Theorie und Praxis besser als in Deutschland. Allerdings zeigen sich in der Praxis auch bei der EU deutliche Defizite, denn es mangelt am politischen Willen oder an den entsprechenden Ressourcen, um diese Regeln zu überwachen und durchzusetzen.

Hierfür hat Transparency International sieben Forderungen aufgestellt.

Edda Müller, Transparency Deutschland, kommentiert: »Für eine korruptionssichere Europäische Union muss mehr getan werden. Vor allem reichen die Schranken gegenüber einem ausufernden Lobbyismus nicht aus.«

Weitere Informationen unter

http://www.transparency.de/14-04-24_EU-IS-Bericht.2480.0.html