Kampfroboter und Drohnen - Hunter-Killer-Missionen

Eine wissenschaftliche Einrichtung des deutschen Parlaments hält die Entwicklung von bewaffneten Kampfrobotern in Deutschland für "unumgänglich". Zu denken sei insbesondere an "unbemannte Luftfahrzeuge" (Unmanned Aerial Vehicles/UAV), sogenannte Drohnen, um potenzielle Ziele nicht nur "aufzuklären", sondern "verzugslos zu bekämpfen" ("Hunter-Killer-Missionen"), schreibt das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB).

Notwendig sei dies, damit die Bundeswehr im Rahmen weltweiter "robuster Militäreinsätze" auch an "größeren konventionellen Kampfhandlungen" teilnehmen könne, ohne die eigenen Soldaten zu gefährden. Der Begriff des militärischen Ziels wird dabei sehr weit gefasst. So könnten UAVs ihre Waffen auch gegen "Störer" im Kriegsgebiet einsetzen, erklärt das TAB. Grundsätzlich hält die Einrichtung Kampfroboter für "rechtmäßige Waffenplattformen" und verweist darauf, dass sich Streitkräfte "keinen Gefahren aussetzen" müssten, "nur um die Zivilbevölkerung in möglichst hohem Maß zu schützen".

Da allerdings gerade Drohnen teilweise von Befehlsständen im Heimatland der Krieg führenden Staaten gesteuert würden, sei dort mit entsprechenden "Gegenmaßnahmen" feindlicher Kombattanten zu rechnen, warnt das TAB: Gemäß dem Völkerrecht seien "Angriffe im Hinterland der gegnerischen Konfliktpartei grundsätzlich nicht verboten". mehr http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58157

Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) übt scharfe Kritik an der Haltung der Bundesregierung zum Thema Kampfroboter. Den politisch Verantwortlichen in Berlin wird vorgeworfen, "keine spezifische Meinung" zur Bedeutung Unbemannter Militärischer Systeme (UMS) zu haben; der ultimative "Durchbruch" für UMS auf "expandierenden Märkten" werde "vom Fehlen förderlicher gesellschaftlicher und rechtlicher Rahmenbedingungen gehemmt". Demgegenüber fordert das TAB ein "interministerielles Konzept", das nicht nur die "Schaffung eines verbindlichen nationalen Regelwerks für Zulassung und Betrieb" von UMS beinhalten soll, sondern auch gezielte Fördermaßnahmen für die deutsche Rüstungsindustrie.

Unter letzteren versteht die parlamentarische Wissenschaftseinrichtung insbesondere die finanzielle Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Kampfmaschinen. Zur Begründung führt das TAB aus, es müssten "wehrtechnische Kernfähigkeiten" ausgebaut werden, die für die "Wahrung nationaler Interessen" relevant seien. mehr http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58158