Leerverkäufe, Credit Default Swaps und Wetten auf Rohstoffpreise verbieten

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die am heutigen Dienstag
beim Rat der EU-Finanzminister (Ecofin) erzielte Einigung zur
Regulierung von Kreditausfallsversicherungen (Credit Default Swaps, CDS)
und Leerverkäufen als völlig unzureichend kritisiert. "Es ist
unglaublich, dass sich die Finanzminister – entgegen der Ankündigung von
Staatssekretär Jörg Asmussen – nicht darauf einigen konnten, ungedeckte
Leerverkäufe zu verbieten", sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten
Attac-Koordinierungskreis.

Statt auf rigorose Einschränkungen haben sich die EU-Finanzminister
lediglich auf je nach Risiko und Emittenten mehr oder weniger scharfe
Transparenzregeln geeinigt, die mit dem Europäischen Parlament
verhandelt werden sollen. Nur im äußersten Notfall sollen nationale
Aufsichtsbehörden im Einvernehmen mit der europäischen Aufsichtsbehörde
(ESMA) ein befristetes Verbot aussprechen dürfen.

Attac fordert, dass Leerverkäufe ebenso wie CDS oder Wetten auf
Rohstoffpreise grundsätzlich verboten werden. Detlev von Larcher: "Diese
Geschäfte stehen in keiner Verbindung zur Realwirtschaft, stellen ein
massives Systemrisiko dar und vergrößern Hunger und Armut. Es reicht
nicht, nur die Transparenz des Derivatehandels zu erhöhen. Derivate
müssen generell einer Genehmigungspflicht unterliegen."

Der unregulierte Handel außerhalb der Börsen muss nach Ansicht von Attac
zudem völlig beendet werden. Jene Derivate, die sinnvoll für die
Absicherung von realwirtschaftlichen Geschäften sind, sollten auf Grund
ihres Systemrisikos nur an "sicheren" Plätzen gehandelt und mit hohen
Sicherheitsunterlegungen vermittelt werden.

Für Rückfragen und Interviews:

* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0160) 9370 8007

Quelle: Pressemitteilung Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 17. Mai 2011

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* Zwei Attac-Publikationen zur Wachstumsdebatte erschienen
* Kongress am Wochenende / Rezensionsexemplare erhältlich

Pünktlich zum Kongress "Jenseits des Wachstums?!" am Wochenende in
Berlin sind zwei Attac-Publikationen zum Thema erschienen.

Der Attac-Basistext "Postwachstum: Krise, ökologische Grenzen und soziale Rechte" von Matthias Schmelzer und Alexis Passadakis führt in die Diskussion über die Grenzen des Wachstums ein und analysiert die Triebfedern kapitalistischer Expansion.

Die Autoren ordnen unterschiedliche wachstumskritische Positionen ein: von ökologischen Perspektiven bis hin zu einer neoliberalen oder auch neofeudalistischen Wachstumskritik, die oft mit einer Sparpolitik (Austeritätspolitik) zusammengeht. Dabei gehen sie davon aus, dass sich emanzipatorische Bewegungen künftig zentral damit auseinandersetzen müssen, wie die ökologische und die soziale Frage zusammenzubringen sind. Eine dieser Fluchtlinien könnte ihrer Ansicht nach eine solidarische Postwachstumsökonomie sein.

Der Sammelband "Ausgewachsen! Ökologische Gerechtigkeit. Soziale Rechte. Gutes Leben.", herausgegeben unter anderem von Werner Rätz, Tanja von Egan-Krieger, Barbara Muraca und Andrea Vetter, ist ein erster Versuch, aus einer globalisierungskritischen Perspektive Beiträge für eine Debatte um eine Postwachstumsökonomie zu versammeln.

Die Beiträge spiegeln die Mannigfaltigkeit der Diskussion auch innerhalb der globalisierungskritischen Bewegung wider, gruppieren sich aber um einige Schlüsselfragen: Wachstumskritik, Postwachstum, ökologische Gerechtigkeit und gutes Leben tangieren den Zusammenhang zwischen Wachstum des BIP und kapitalistischer Ökonomie ebenso wie die Frage, auf welcher Ebene politische Strategien für eine Postwachstumsökonomie ansetzen sollten. Der Sammelband enthält Beiträge von Andreas Exner und Christian Lauk, Uta von Winterfeld, Niko Paech, Serge Latouche, Adelheid Biesecker, Oliver Powalla, Mohssen Massarrat, Frigga Haug, Friederike Habermann, Alberto Acosta, Alexis Passadakis und Matthias Schmelzer und vielen anderen.

Beide Bücher sind im VSA-Verlag erschienen und können im Attac-Webshop bestellt werden. Das Basistext kostet 6,50 Euro, der Sammelband 15,80 Euro (jeweils plus Versand): http://shop.attac.de

Rezensionsexemplare sind unter Angabe des Mediums erhältlich bei:
* Maren Schlierkamp, VSA-Verlag, Tel. (040) 2809 5277-10.