Was wir wollen: Positiven Frieden vorwärts bringen und paziwiefe Kultur schaffen. "Give peace a chance" - "La paix est votre chance" - "Si vis pacem, para pacem" - "Paco estas (via) ŝanco" - "Viva pacisma politiko"
Im April 2010 veröffentlichte die Whistleblower-Plattform Wikileaks von Assange hunderttausende als geheim klassifizierte US-Dokumente. Dadurch wurden schlimme völkerrechtliche und kriminelle Verstöße der USA aufgedeckt, darunter das Video „Collateral...
Post lesennoch 50 Tage bleiben bis zur Wahl des Europäischen Parlaments. 50 Tage, um von den Kandidatinnen und Kandidaten Versprechen für eine Europäische Union, die sich bedingungslos für Frieden und Menschenrechte einsetzt, einzufordern. Der Wahlkampf hat gerade...
Post lesenDer INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme wurde von den USA und Russland gekündigt und wird in sechs Monaten auslaufen. Damit endet der wichtigste Abrüstungsvertrag aus der Zeit des „kalten Krieges“. Eine neue nukleare Aufrüstung droht mit unabsehbaren...
Post lesenDie UN-Konferenz für Handel und Entwicklung UNCTAD wird heute beim Treffen von Weltbank und IWF in Washington DC einen neuen Bericht vorstellen. Dieser rechnet schonungslos mit der gegenwärtigen neoliberalen Globalisierung ab und bestätigt die jahrelange...
Post lesenDie EU-Kommission hat als Teil der nächsten langfristigen Haushaltsplanung der EU vorgeschlagen, einen europäischen Verteidigungsfonds von 13 Milliarden Euro einzurichten um grenzüberschreitende Rüstungsprojekte zwischen Mitgliedstaaten zu fördern. Die...
Post lesenEin Bericht über die Einhaltung von Menschenrechten deutscher Unternehmen bei Auslandsgeschäften bringt nächsten Streit in die Regierungs Koalition. Die Merkel-Fraktion CS/DU will den Bericht weichspülen, um ein neues Gesetz zu vermeiden, das die Sozialdemokraten...
Post lesenIm Gespräch mit Attac-Aktiven hat Scholz Versäumnisse bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung eingeräumt und zugesagt, sich in der EU künftig für den Attac-Vorschlag einer Gesamtkonzernsteuer (Unitary Tax) einzusetzen und er betont die Notwendigkeit...
Post lesenEvelyne Gebhardt bleibt Mitglied des Präsidiums der Europa-Union Deutschland. Beim Bundeskongress des überparteilichen Verbandes an diesem Wochenende in Wittenberg wurde die SPD-Europaabgeordnete erneut in das Präsidium gewählt, dem sie seit 2013 angehört....
Post lesenEuropa und der Welt droht ein neues Wettrüsten. Es ist höchste Zeit für eine neue Politik der Abrüstung und Entspannung, für die Deutschland und Europa die Stimme erheben und Impulse geben müssen. Auch wenn die Rahmenbedingungen denkbar schlecht sind,...
Post lesenArmutsbeseitigung, der Schutz von Klima und Umwelt oder soziale Gerechtigkeit – die 17 Nachhaltigkeitsziele (SDGs) der Vereinten Nationen müssen in konkrete Politik einfließen, fordern die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Über einen Bericht,...
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