Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat ein radikales Umsteuern
in der europäischen Finanz- und Geldpolitik gefordert. Anlass ist das
20-jährige Bestehen der Eurpäischen Zentralbank am morgigen Freitag.
„Unser Ziel ist eine reformierte EZB, mit dem klaren Auftrag,
Geldpolitik auch im Sinne einer gesellschaftlichen Weiterentwicklung zu
betreiben. Heute geht es darum, das Geld für den dringend notwendigen
sozial-ökologischen Umbau einzusetzen, statt Milliarden für so genanntes
Quantitative Easing, also den blinden Aufkauf von Unternehmensanleihen,
auszugeben“, sagte Alfred Eibl vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
Die Politik der EZB treibt Attac zufolge die Vermögenspreise, verschärft
damit die soziale Spaltung und finanziert weiter Raubbau an Natur und
Umwelt. Gerade die aktuellen Wohnraumnöte in den Ballungszentren und die
unbearbeiteten Umweltprobleme zeigten, dass Geld und Märkte sehr wohl
eine leitende Hand brauchen.
Attac wirft der EZB zudem vor, mit ihrer Beteiligung an der
Kürzungspolitik während der Schuldenkrise zur massiven Verschlechterung
der sozialen Lage der Menschen in Griechenland und anderen europäischen
Ländern beigetragen und die ökonomische Krise verschärft zu haben. Statt
der Bevölkerung zu helfen, retteten die Maßnahmen der Troika aus EZB, EU
und IWF vor allem Banken und andere Gläubiger: Von den 216 Milliarden
Euro „Hilfsgeld“ flossen in den Jahren 2010 bis 2013 ganze 77 Prozent in
den Finanzsektor und sicherten dort die Profite
http://t1p.de/Attac-Studie-Griechenland-Rettung .
Alfred Eibl: „Nach Banken und Staaten müssen nun Mensch und Natur
gerettet werden. Die Finanz- und Geldpolitik in Europa darf nicht nur
der Vermögensvermehrung der Kapitalbesitzer dienen, sondern muss für
gesellschaftliche Aufgaben dienstbar gemacht werden.“
„Finance for the people” – unter diesem Motto setzt sich das Europäische
Attac-Netzwerk gemeinsam mit anderen Organisationen europaweit für ein
Finanzsystem ein, das dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Zum zehnten
Jahrestag des Zusammenbruchs der US-Investmentbank Lehman Brothers am
15. September 2008 sind länderübergreifende Aktionen geplant.
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Weitere Informationen:
* Studie von Attac Österreich zur Griechenland-"Rettung" (17.6.2013):
www.attac.at/news/detailansicht/datum/2013/06/17/griechenland-rettung-77-prozent-flossen-in-finanzsektor.html
http://t1p.de/Attac-Studie-Griechenland-Rettung
* Hintergrundmaterial:
www.attac.at/fileadmin/_migrated/content_uploads/hintergrundmaterial_bailout_deutsch.pdf
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Für Rückfragen und Interviews:
* Alfred Eibl, Attac-Koordinierungskreis
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