Inhalt:

A - Die kommende Euro-Katastrophe

B - Banken in die Pleite ? Teil 2 mit Verlängerung der ersten Mail

C - Neoliberale Stimme zur Wirtschaftskrise

D - Max Otte 1

E - Max Otte 2

F - Liberale kennen eigene Klassiker nicht!

A - Die kommende Euro-Katastrophe

Im Magazin Focus mit dem Titel "Betrüger in der Euro-Familie" wird nicht nur auf die unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen der Euro-Länder hingewiesen, die nur auf eigene Initiative hin aus dem Euro austreten können. Es wird auch dargestellt, dass uns aus der unterschiedlichen Wirtschaftsentwicklung eine neue Bankenkrise droht, weil hiesige Banken mehr als 500 Milliarden Euro in wirtschaftlich schwachen Euro-Staaten wie  Portugal, Irland, Griechenland, Spanien (kurz pigs oder zu Deutsch Schweine nach deren Anfangsbuchstaben) sowie Italien investiert haben.

Gerade diese Staaten drohen aus dem Euro-Raum auszutreten zu müssen, weil sie jetzt höhere Risikoprämien - sprich hohe Zinsen - für neue Schulden zahlen müssen. Damit einher ginge eine steigende Verschuldung und womöglich der Staatsbankrott, gerade nach dem Austritt aus dem Euro.Die rein fiktiv erstellten Stabilitätskriterien können die meisten Euro-Länder seit einigen Jahren nicht erfüllen, dazu gehört auch Deutschland.

Günter Hannich geht in seinem Buch "Die kommende Euro-Katastrophe" ausführlich ein auf den Mechanismus der Wirtschaftskrisen, die mit festen Wechselkursen oder gar einer Einheitswährung verbunden sind. Zuerst verschieben sich durch nicht vorhandene Wechselkurspuffer die Leistungsbilanzen der wirtschaftlich ungleichen Länder. Schwache Staaten in festen Wechselkursen haben meist ein anwachsendes Leistungsbilanzdefizit, das sich auch in stärkerer Verschuldung u.a. für Devisenmarktinterventionen der Notenbanken gegen Währungsspekulation oder für Staatsfinanzierung äußern.

Hannich geht dabei nicht darauf ein, ob auch gegen Länder mit flexiblen Wechselkursen Währungsspekulation mit drastischen Folgen möglich wäre. Er erläutert vielmehr, dass durch Angebot und Nachfrage von flexibler Währung sich Exporte und Importe ohne Staatsschulden ausgleichen. Gleiches könnte für Währungsspekulation gelten.

Denn letztlich verteuern sich Exporte bei starker heimischer Währung, während Importe bei starker Währung billiger werden. Durch ansteigende Importe und sich mindernde Exporte fällt die Währung auf ein geringes Niveau. Dadurch werden Exporte wieder billiger und Importe teurer. Eine ausgeglichene Leistungsbilanz ist die Folge. Wird eine Währung stark nachgefragt, steigt der Preis für dieses Geld, also der Wechselkurs.

Leider habe die Politik aus diesem Fazit nichts gelernt, sondern verlange sogar eine Einheitswährung wie den Euro, um gegen Währungsspekulation gewappnet zu sein, oder einen festen Wechselkurs zum Dollar oder Euro, um unter anderem Inflation zu bekämpfen, oder sogar eine goldgebundene Währung in der Zukunft. Gold wird auf Seite 188 des Buches widerlegt, weil es unter anderem wegen Hortung, Monopolisierung und der damit nur gegen Zins verbundenen Ausleihe zu Deflation führe und somit zu einem Teufelskreis aus fallenden Preisen, rückläufigen Unternehmensgewinnen, Firmenpleiten, Arbeitslosigkeit, sinkender Kaufkraft, weiter einbrechenden Unternehmensgewinnen und so weiter.

Kritisch zu sehen ist, dass Hannich sogar Kriege in Folge einer EU-Diktatur voraussieht (auch gegen die eigene Bevölkerung), den Zinseszins für den Zusammenbruch des Kapitalismus verantwortlich machen will und starke Einwanderungsbewegungen in die wirtschaftlich starken Euro-Staaten voraussieht, die zum Sinken der Löhne, mehr Arbeitslosigkeit und Fremdenfeindlichkeit beitragen würden.

Auch Milton Friedman wies darauf hin, dass in den vergangenen 40 Jahren nur diejenigen Länder in Europa hoher Arbeitslosigkeit entgingen, die aus dem System fester Wechselkurse ausgebrochen sind (S.93). Friedman befürchtete ferner wachsende Spannungen durch Einführung des Euro (S.89). Schon Alan Greenspan warnte vor der Einführung des Euro. Hannich sieht sogar den Zerfall des US-Dollars, des Euros und einer eventuell kommenden deutschen Währung voraus, da sich viele Landesteile zu unterschiedlich entwickeln.

Die einzige Gegenmaßnahme sind mithin massive finanzielle Transfers von starken zu schwachen Währungsgebieten, also einer Transferunion. Die Einführung der D-Mark zu einem Kurs von 1:1 bzw. 1:2 in Ostdeutschland sieht Hannich außerdem sehr kritisch.

Auch weitere historische Anbindungen an Euro und Dollar bewertet Hannich sehr kritisch, so zum Beispiel im Kosovo. Der US-Dollar sei zurzeit außerdem überbewertet. Sollte er sich abwerten, stände praktisch der Zerfall des Dollar bevor, weil massiv Kapitalflucht stattfinden würde. Kapitalflucht in starke Länder sieht Hannich auch in Gebieten mit Einheitswährung.

Zuletzt sei darauf hingewiesen, dass Hannich den Euro als Preis der Deutschen Einheit bezeichnet. Mächtige Staaten Europas wollten Deutschland durch den Euro die Vormachtstellung der D-Mark nehmen, die mit der Wirkung einer Atombombe gleichgesetzt wurde, weil sich ganz Europa an deutschen Zinssätzen orientieren musste.

Hannich hat viele andere Erkenntnisse in sein Buch eingebaut, das zwar manchmal zu viele mögliche Wege aufweist, aber gerade dadurch visionär wird. Letztlich zeigt Hannich noch kurz auf, wie man sein Vermögen auch in der Zukunft retten kann.

Beitrag von Frontal 21 zur Euro-Krise:

http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/10/0,1872,8036682,00.html

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B - Banken in die Pleite ?

Kann man Finanzunternehmen wie Banken in die Insolvenz schicken? Diese Frage, die auch von einigen Monetaristen im Magazin Focus mit dem Titel "Mr. Inflation" mit "Ja"  beantwortet wird, stellen sich auch Albrecht Müller und Wolfgang Lieb in ihrem Buch "Das kritische Jahrbuch 2009/2010", das man unter http://www.nachdenkseiten.de bestellen kann, anhand von kritischen Berichten und Artikeln aus Tageszeitschriften des vergangenen Jahres.

Auch sie beantworten die Frage mit "Ja" und zitieren dabei James Kenneth Galbraith, Sohn des bekannten Wirtschaftswissenschaftler John Kenneth Galbraith, der auch von Max Otte erwähnt wird, unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=3761 .

So soll die HRE die Bad Bank der HypoVereinsbank, der Deutschen Bank, der Commerzbank sowie von Allianz etc. ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=4103 ) gewesen sein, ohne dass bisher wie in den USA bei z.B. AIG der Gläubigerschutz behoben worden ist ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3846 ).In Deutschland kann man also nicht einsehen, wer als Gläubiger vom Staat die 102 Mrd. Euro für die HRE-Rettung bekommen hat.

Bei den Rettungsmaßnahmen für den Versicherer AIG in den USA stellte sich heraus, dass die Deutsche Bank dort involviert war und von den USA mit 12 Mrd. US-Dollar gerettet wurde ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3869 ).

Schon im Jahr 2003 sollen laut Recherchen der Autoren Kanzler Schröder, (Steinbrück,) Eichel und Clement, (Jörg Asmussen) sowie die Spitzen der Banken und Versicherungen über die Gründung einer Bad Bank beraten haben ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3838 ) oder zumindest davon gewusst haben. Letztlich wurde dann die HRE gegründet, um der HypoVereinsbank den Weg ohne toxische Papiere in die Arme der italienischen Bank UniCredit-Group am 29.9.03 zu ermöglichen. Am 28.9.08 lief dann die Haftung der Hypovereinsbank für die HRE aus. Somit war nur noch der Steuerzahler da, der die Haftung für die Risiken der HRE übernehmen musste ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3743 ).

Auch die Dresdner Bank sei die Bad Bank der Allianz gewesen und als der Staat es nicht zulassen konnte, den Ruf der privaten Rente zu Schaden kommen zu lassen, sei man eben zu der Lösung gekommen die Dresdner Bank an die Commerzbank zu verkaufen. Der Bund finanzierte die Übernahme mit 18,2 Mrd. Euro, wobei der Bund für 1,8 Mrd. Euro 25% der Commerzbank übernahm. Bei 18,2 Mrd. Euro hätte der Bund jedoch gleich 100% der Commerzbank übernehmen können ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3698 ).

Der Bankenrettungsschirm (Soffin) unterliegt ferner auch keiner parlamentarischen Kontrolle. Müller und Lieb fragen sich, ob es nicht auch dann mit Hehlerei (Verbriefung) und Veruntreuung von Steuergeldern einhergeht, wenn der Industriekreditbank IKB mit 10 Mrd. Euro vom Staat auf die Füße geholfen wird und sie anschließend für 150 Mio. an Lone Star verkauft wird ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3730 und http://www.nachdenkseiten.de/?p=3869 ).

Außerdem habe die Deutsche Post AG ihre Anteile an der Postbank gerade dann der Deutschen Bank verkauft, als die Börsenkurse im Keller waren. Normalerweise hätte der Bund als Hauptaktionär der Deutschen Post AG damit warten müssen, bis die Kurse wieder oben sind. Ferner hatte die Postbank Rettungsgelder vom Soffin beantragt. Es liegt nahe, dass diese eher der Deutschen Bank galten (  http://www.nachdenkseiten.de/?p=3730 ).

Sowohl die private IKB, als auch HRE und Dresdner Bank hätten also in die Pleite entlassen werden können. Schon Hans-Olaf Henkel vermutet in seinem Buch "Die Abwracker" auf Seite 74, dass Lehman Brothers nur deshalb nicht von den USA gerettet worden ist, weil Lehman Brothers vor allem europäische Investoren hatte. Und EU-Staaten sahen eben nicht die Notwendigkeit bei einer Bank in den USA einzugreifen. Außerdem haben laut Henkel gerade die sozialdemokratischen Finanzminister zur Zulassung des Verbriefungsgeschäfts in Deutschland beigetragen.

Auch ein Gutachten der EU darf an dieser Stelle nicht fehlen. Laut geheimen EU-Papier sollen 18,2 Billionen faule Vermögenswerte bei europäischen Banken lagern. Das sind 44% ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3786 ). Die Abwägung, ob man eine Bank in die Pleite entlässt, hält auch Müller für schwierig ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3689 ).Auf jeden Fall hätten uns Pleiten der Banken sehr viel Staatsverschuldung erspart.

Außerdem teilen Müller und Lieb die Meinung Heiner Flassbeck's (Chefvolkswirt der UNCTAD und Ex-Staatssekretär unter Lafontaine), dass nicht die niedrigen Zinsen in den USA zur Krise beigetragen hätten, sondern die verfehlten Anreizstrukturen für ABS ( asset backed securities wie Auto- und Kreditkartenkredite) und MBS ( mortage backed securities wie Immobilienkredite), siehe http://www.nachdenkseiten.de/?p=4028 .

Mit Blick auf den Euro warnt Müller vor der einseitigen Exportorientierung Deutschlands, die die Zahlungsbilanzen im Euro-Raum aus dem Gleichgewicht bringt ( http://www.nachdenkseiten.de/?p=3951 ), da jedem Überschuss ein Defizit eines anderen Staates gegenübersteht.

Zuletzt möchte ich eine Theorie Albrecht Müller's wiedergeben, die sehr interessant ist und unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=3689 nachgelesen werden kann. Müller geht davon aus, dass durch das Anwachsen des BIP durch höhere Löhne und Gehälter der arbeitenden Bevölkerung mindestens so hohe Zuflüsse an Einkommen aus Gewinnen und Vermögen zustande gekommen wären, wie sie eingetreten sind mit quasi stagnierenden Wachstum heutiger Tage. Erstens wäre also die Geldschwemme nicht geringer, sondern zweitens hätte somit auch die arbeitende Bevölkerung eine Begründung für steigende Löhne und Gehälter.

Beitrag von Monitor zur Bankenkrise:

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0225/fdp.php5

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C - Neoliberale Stimme zur Wirtschaftskrise

Der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel plädiert in seinem Buch „Die Abwracker" neben vielen neoliberalen Forderungen, wie sie von FDP und CDU/CSU gefordert werden, auch für:

1. Verstaatlichung des gesamten deutschen Bankensektors im Notfall

2. europäische, staatlich-finanzierte Ratingagentur

3. nicht mehr so hohe Managergehälter und Boni

4. globale Aufsichtsinstanz beim IWF oder als eigenständige Organisation (z.B. WFO)

5. Lockerung der Basel-II-Regeln für die EU

6. globale Aufführung von finanziellen Risiken in der Unternehmensbilanz

7. TÜV für Finanzprodukte

8. Gesetz, wonach der Zwischenhändler entweder einen bestimmten Prozentsatz der weiterverkauften Papiere im eigenen Portefeuille behalten muss oder aber auf andere Weise am Risiko der verkauften Ware beteiligt wird.

Außerdem hält Henkel die Beteiligung der Arbeiter am Produktivvermögen über Aktien etc. für ungeeignet. Stattdessen bevorzugt er die Idee einer Betriebsente. Außerdem zeigt er auf S. 206, dass Deutschland trotz manipulierter Statistik im Jahr 2010 rund 5 Millionen Arbeitslose haben wird. Er vermutet wegen entstandenen Blasen im Beschäftigungs-, Sozial- und Verschuldungsbereich sogar, dass nach Platzen dieser Blasen ähnlich den Folgen der Abwrackprämie nach deren Auslaufen noch mehr Arbeitslose zu verzeichnen sind. Siehe das schon vorher marode Unternehmen Opel. Daher der Titel seines Buches „Die Abwracker". So wurden der deutschen Realwirtschaft bisher ungefähr 10 Milliarden Euro (S. 246) zum Auffangen der Krise bereitgestellt (5 Mrd. für Abwrackprämie, 5 Mrd. für andere Unternehmen s.S.184). Auch die Statistik der wieder ansteigenden Exportüberschüsse widerlegt Henkel, indem er darstellt, dass in die Exportquote schon in die immer noch schwache Importquote eingerechnet wird. Ebenfalls wundert er sich, dass die durch die Wettbewerbsverzerrung staatlicher Eingriffe nicht betroffenen Unternehmen nicht Sturm laufen gegen diese Ungerechtigkeit. Ebenfalls fordert er bei den staatlichen Rettungsmaßnahmen eine strenge Unterscheidung zwischen Finanz- und Realwirtschaft. Die Banken seien systemrelevant, die anderen Unternehmen eben nicht und daher sollten diese auch nicht gerettet werden. Dies bezeichnet Henkel mit Schumpeters Worten als „schöpferische Zerstörung". Auch Ludwig Erhard habe bedeutende Unternehmen wie die Borgward-Werke nicht gerettet. Auf S. 220 ist zu lesen: „Der Grad der „Infektion" mit toxischen Papieren ist bei der WestLB, der LBBW, der HSH Nordbank und der Bayrischen Landesbank inzwischen höher als bei allen großen Geldinstituten der Welt, gleich ob in Staats- oder Privatbesitz." Auf Seite 99 steht dann: „Bis 2008 wurden von deutschen Banken vermutlich rund 300 Milliarden Euro in die wackeligen Verbriefungen investiert."

(Zum Vergleich: der Bankenrettungsschirm hat einen Umfang von 480 Mrd. Euro; ca. 102 Mrd. Euro wurden bereits für die HRE-Rettung bezahlt - D.V.)

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D - Max Otte 1

Der Crash kommt von Max Otte

Unter http://www.privatinvestor.de kann man sich weitere Bücher und gegen Gebühr den Börsenbrief des Autors Max Otte anschauen. Max Otte studierte VWL und BWL an der linksliberalen U.S.-Elite-Uni Princeton und lehrte in Boston und nun an der FH-Worms. In seinem Buch gibt Otte Auskunft darüber, wie man mit seinen Finanzen sicher durch die Krise kommt und beschreibt die Krisensymptome mit einem Mix aus Angebots- und Nachfragetheorie, wobei er sich über beiden Theorien sieht.

Otte legt zum Beispiel dar dass, an der Börse der Satz Don’t lose gilt. Denn wer 50 % auf seine Aktien verliert, muss 100 % zulegen, um wieder den Wert zu erreichen, der vor dem Verlust vorlag. Außerdem legt er zum Beispiel nahe, dass alle 30 Jahre neue und tiefe Wirtschaftskrisen auftreten und wir uns gerade am Ende eines solchen Zyklus' befinden. Ob die Immobilienplase platzt oder langsam durch eine Rezession vor sich hin dümpelt, weiß auch Otte nicht zu sagen. Sicher ist nur, dass nichts mehr sicher ist.

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E - Max Otte 2

In seinem Buch „Der Informationscrash" legt der linksliberale Princeton-Absolvent für VWL und BWL, Max Otte, dar, wie die „Neofeudalwirtschaft" die Desinformation des Verbrauchers perfektioniert hat. Dabei gibt er einige Verbraucherhinweise und rät zum Beispiel von Investitionen in deutsche Immobilien in Mittelstädten ab, weil ein großes Angebot bestehe, das durch schrumpfende Bevölkerung kaum gedeckt wird. Ferner seien sinkende Einkommen, schlechter werdende Mietermoral und steigende Nebenkosten Faktoren, um davon abzuraten.

Bei Agrarflächen sei dies genau umgekehrt, z.B. durch die steigende Weltbevölkerung und die Abnahme verfügbaren Landes. Auch einen Exkurs ins Gesundheitswesen kann man finden. So sei die US-amerikanische Unterversorgung im Gesundheitssystem dafür verantwortlich, dass jeder Deutsche ca. die Hälfte dessen für seine Gesundheit bezahlt, was ein Amerikaner bezahlen muss.

Außerdem sei die Hypothekenkrise noch nicht zu Ende. Zitat von Seite 57 f.: Viele Banken halten Häuser im Eigenbestand, um den sowieso überfluteten Markt von Zwangsversteigerungen nicht noch weiter zu belasten. Bei vielen Alt-A-Krediten setzen die höheren Zinssätze erst nach und nach ein, so dass es hier noch einmal Erhöhung der Insolvenzraten kommen wird. … Whitney Tilson und Glenn Tongue rechnen mit insgesamt 3,8 Billionen Dollar an Abschreibungen und Kreditausfällen. Davon sind im Herbst 2009 erst 1,3 Billionen realisiert.

Die amerikanische Wirtschaft wird also auf längere Zeit gelähmt sein – genau wie es die japanische nach 1990 war." Den Forderungen nach einem Finanz-TÜV sowie einer europäischen, staatlich-finanzierten Ratingagentur schließt sich auch Otte an.

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F - Liberale kennen eigene Klassiker nicht!

Liberale Klassiker wie Adam Smith und David Ricardo hielten die Globalisierung für sinnvoll und deren internationale Arbeitsteilung für profitabel für alle Seiten. Heutige Liberale, aber auch Linke halten die Globalisierung dagegen für schädlich für den Binnenmarkt und mahnen daher zu immer mehr Steuersenkungen für Unternehmen. Gerade skandinavische Länder oder auch Frankreich beweisen jedoch, dass auch ohne Steuersenkungen für Unternehmen ein guter Staat zu machen ist. Deutschland hatte 2008 nur noch eine Staatsquote von 43,7 %. Andere wesentlich mehr. Zu diesen und anderen Schlüssen kommt Peter Bofinger in seinem neuen Buch "Ist der Markt noch zu retten?".

Hier fordert er unter anderem ein neues Bretton Woods mit der Rückbesinnung auf engere Währungsparitäten und einem bereits erfolgreich angewendeten Managed Floating. Außerdem zeigt er auf, dass unserem Staat das Abbezahlen aller Schulden und Zinsen teurer zu stehen kommen würde als eine konstante Verschuldung plus 1 % des BIP. Im Gegenteil würde ein Wirtschaftswachstum ohne Schuldentilgung sogar dazu beitragen, dass die Staatsverschuldung prozentual sinkt.

Weitere Forderungen Bofingers sind:
* internationale Banken-Schufa für Banken und Versicherungen und deren Großkredite
* feste Eigenkapitalquote zur Bilanzsumme statt Basel II
* staatliche Ratingagenturen
* TÜV für neue Finanzprodukte
* Boni, die von einem mehrjährigen Durchschnitt der Folgejahre abhängen
* keine Boni mehr für leitende Bankmanager
* eine der Grunderwerbssteuer entsprechende Steuer auf den Unternehmenserwerb
* Unternehmen sollten eine parallele Bilanzierung nach HGB und IFRS vornehmen
* Reallöhne müssen im Gleichklang mit dem Produktivitätsfortschritt steigen, Mindestlöhne
* negative Einkommenssteuer
* Investitionen in Bildung und Infrastruktur statt "Schuldentilgung"
* andere Regelung der Erbschaftssteuer
* Spitzensteuersätze von 50% und mehr
* Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrages bei Lohnnebenkosten
* Einbeziehung der Selbstständigen, die über keine berufsständische Altervorsorge verfügen, in die GRV
* Schaffung eines Zukunftsrates, der Ausgaben und Einnahmen des Staates gegenüber den Bürgern transparent und nachvollziehbar machen soll, um den Bürgern den Staat nicht als Steuermonster darzustellen

Mehr dazu im Detail im besagten Buch.

Mit herzlichen Grüßen,

Dominique Voigt