Auch wenn die EU über keinen offiziellen Geheimdienst verfügt, kommt das sogenannte „EU Joint Situation Centre“ (SitCen) einem solchen schon ziemlich nahe. Bei der Sitzung des Europäischen Rates im Juni 1999 wurde das bis dato bei der Westeuropäischen Union (WEU) angesiedelte SitCen der EU unterstellt (NN 2010). Ab 2001 wurde es von einigen Mitgliedsstaaten zur geheimdienstlichen Struktur ausgebaut (Shapcott 2008:27). Es verfügt über eine Abteilung, die 24 Stunden am Tag Informationen, beispielsweise aus Nachrichtenmedien und Satellitenbildern, sammelt und auswertet, die sogenannte „General Operation Unit“ oder „alert desk“. Dabei fokussiert sich die Einheit auf mögliche Krisenregionen und auf die beiden sehr umfangreichen Themengebiete des „Terrorismus“ und der „Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“.[3] Hinzu kommt eine Abteilung, die „Communication Unit“, die aus Geheimdienstangestellten der wichtigsten Mitgliedsstaaten besteht und den Europäischen Rat mit „außenpolitisch bedeutsamen Informationen“ versorgt.[4] Mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“ wurde das SitCen enorm aufgewertet: Am 01.02.2005 wurde eine Anti-Terror-Abteilung, die sogenannte „Civilian Intelligence Cell (CIC)“, im SitCen aufgestellt. Ihr Aufgabenschwerpunkt ist „Terrorbekämpfung“, wobei sie sich hauptsächlich mit „Bedrohungen“ und möglichen Angriffszielen innerhalb der EU befasst. Besonderer Schwerpunkt der Berichte ist hierbei das Risiko für Transportwege und kritische Infrastruktur von EU-Mitgliedsstaaten (NN 2010). Doch nicht alle Mitgliedsstaaten haben einen Sitz in der Anti-Terror-Abteilung des SitCen: Nur Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, England und Finnland sind darin vertreten.

Das SitCen unterstand mit seinen insgesamt 110 Angestellten (darunter auch welche des BND) bis zum 01.01.2011 dem Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Kommission, Cathrin Ashton. Jetzt ist es in den neu gegründeten „Europäischen Außwärtigen Dienst (EAD)“, deren Direktorin Ashton nun ist, an zentraler Stelle eingegliedert worden.[5] Am 17.12.2010 wurde der Leiter des Finnischen Geheimdienstes, Ilkka Salma, als Nachfolger für Shapcotts Posten als Direktor des SitCen im EAD ernannt.[6] Im EAD gehört das SitCen zu den Krisenmanagementwerkzeugen.

Das SitCen hat verschiedene Funktionen. Vier davon erscheinen mir als zentral: Erstens verwendet das Lagezentrum einen großen Teil seiner Arbeit - soweit darüber etwas bekannt ist - auf die Analyse potentieller innerer Bedrohungen in der Europäischen Union. „Terrorismus“ und „islamistischer Fundamentalismus“ gehören zu seinen Aufgabenschwerpunkten (Buuren 2009). Damit nimmt das SitCen eine wichtige Rolle in der inneren Sicherheitsarchitektur der EU ein.

Zweitens spielt das SitCen eine wichtige Rolle bei der Angleichung, Annäherung und Einebnung der Sicherheitspolitiken der Mitgliedsstaaten. Das SitCen fasst die Einzeldaten der nationalen Geheimdienste zusammen und erstellt daraus eine Analyse der wichtigsten Bedrohungen für die EU. Damit hat das SitCen eine gewisse Definitionsmacht, wenn es darum geht, welche Bedrohungen als die wichtigsten gelten. Durch den Aufbau eines gemeinsamen Verständnisses der brisantesten Bedrohungen wird außerdem das Zusammenwachsen der europäischen Sicherheitsarchitektur vorangetrieben.

Drittens können ohne die Grundlage der Informationen des SitCen kaum die Krisenmanagementpapiere erstellt werden, die für die Vorbereitung von GASP-Missionen (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) erforderlich sind.

Und viertens kann das SitCen selbst operative Einsätze durchführen. Damit können Missionen unterstützt oder, wie in Haiti (siehe „Operatives Einsatzgebiet des SitCen: Haiti“), selbst in die Hand genommen werden. Gleichzeitig kann eine ungleich höhere Informationsqualität erreicht werden, da das SitCen direkt im Geschehen involviert ist.

Quelle: <http://www.imi-online.de/download/06schumacher_juni2011.pdf>