| Für den Aufruf zur Gründung einer Info-Website – „Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“ – erhielten wir unerwartet große Unterstützung aus der Zivilgesellschaft beiderseits des Atlantik. |
|
Im Oktober 2017 veranstalteten wir gemeinsam mit Darmstädter Signal und IPPNW in Königswinter die Tagung über „Neue Entspannungspolitik jetzt“ als Beitrag zur friedenspolitischen Diskussion nach den Bundestagswahlen. Über beide Veranstaltungen haben wir mit Unterstützung von Steffen Wilbrandt Informationsbroschüren angefertigt. Anfang November 2017 unterstützten viele von uns den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ als Erstunterzeichner, um im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen die klare Absage der Zivilgesellschaft gegen neue Rüstungsausgaben zu signalisieren.
|
Seit dem Herbst 2017 war die öffentliche Debatte in Deutschland überwiegend von Koalitionsverhandlungen und Innenpolitik geprägt. Selbst Ereignisse wie der UNO-Atomwaffenverbots-Vertrag und der Friedensnobelpreis an ICAN — erhielten zwar Unterstützung von Europaparlament, Kirchen und Zivilgesellschaft, aber keine angemessene Resonanz oder gar Unterstützung aus der Politik.
|
| Während dieser Zeit sind die internationalen Spannungen und Kriegsgefahren dramatisch eskaliert: |
USA und Russland haben unmissverständlich zu erkennen gegeben, dass sie das atomare Wettrüsten weiter vorantreiben und durch „stärker nutzbarer Nuklearwaffen“ die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen senken wollen. Nicht nur Wolfgang Ischinger warnte nach der Münchener Sicherheitskonferenz Anfang des Jahres: „Die Welt ist näher gerückt,viel zu nahe – an den Rand eines großen zwischenstaatlichen Krieges.“
|
Nun steht die Koalition, und die Ausschüsse des Bundestages sind eingesetzt. So ist es endlich möglich – und sehr dringlich – , Mitglieder des Bundestags und der Bundesregierung mit der Frage zu konfrontieren, was sie der zunehmenden Drohrhetorik diverser Präsidenten, der Konfrontationspolitik und Kriegsgefahr im Nahen Osten sowie der zunehmend in militärischen Kategorien formulierten Außenpolitik entgegensetzen wollen: „Neue Entspannungspolitik JETZT!“
|
| Deshalb bemühten wir uns in den letzten Monaten vor allem um Ausbau unserer Info-Homepage mit Dokumentation und Übersetzung von friedenspolitischen Debatten und Aufrufen, auch durch Nutzung der Kontakte zu Unterstützern*innen aus Zivilgesellschaft und Politik in Deutschland, Europa und den USA. |
Diese Arbeit haben einige wenige von uns in ihrer Freizeit geleistet. Wir möchten besonders die Unterstützung von Jörg Pache, Steffen Wilbrandt, Dominikus Vogl und Niels Dubrow erwähnen, die sich in ihrer Freizeit und ehrenamtlich für unsere Arbeit engagiert haben.
|
| Wir freuen uns über die Vorschläge aus dem Kreis von Unterstützerinnen und Unterstützern, die sich verstärkt auch in den Regionen bemühen wollen, Diskussionen über Abrüstung und Rüstungskontrolle, Abbau und Verbot von Atomwaffen voranzubringen. Denn die Forderung unseres Aufrufes hat nichts an Aktualität eingebüßt: Die „breite gesellschaftliche und parteiübergreifende Debatte über Entspannungspolitik ist notwendiger denn je!“. |
| Für die Aufgabe als regionale Ansprechpartner/innen der „Initiative Neue Entspannungspolitik JETZT“ haben sich bisher bereit erklärt: |
| Wir wollen die Info-Homepage weiterentwickeln, um zur Diskussion zwischen Zivilgesellschaft und Politik beizutragen: durch Dialog-Foren, ebenso durch Dokumentation von friedenspolitischen Initiativen in Bundestag und anderen Parlamenten, im Europaparlament, im US-Kongress sowie in Parteien, Verbänden, Kirchen, Zivilgesellschaft, Friedensforschung und Wissenschaft. |
| Für diese Arbeit für eine neue Entspannungspolitik, z.B. auch durch Übersetzungen, Weiterentwicklung der Homepage, Veröffentlichungen und Mitwirkung an Veranstaltungen, könnten wir technische, personelle und finanzielle Unterstützung sehr gut gebrauchen. |
| Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie uns mit einer Spende unterstützen: |
| Initiative "Neue Entspannungspolitik JETZT!“, |
| Spendenkonto Ulrich Frey, Volksbank Bonn-Rhein-Sieg e.G., Bad Honnef, |
| IBAN: DE68 3806 0186 5614 1380 19 / BIC: GENODED1BRS. |
| Und wir sind dankbar für Vorschläge zur Gestaltung der Info-Homepage oder Organisation und Finanzierung unserer Arbeit. |
| für die Redaktion: Wolfgang Biermann, Peter Brandt, Ute Finckh-Krämer, Uli Frey, Xanthe Hall, Barbara Jentzsch, Florian Kling, Wiltrud Rösch-Metzler, Michael Müller, Angelika Wilmen, Christian Wipperfürth, Burkhard Zimmermann |
| für regionale Arbeit: Stefanie Intween, Birgitta Meier, Clemens Ronnefeldt, Niels Dubrow |
| für Gestaltung: Jörg Pache und Steffen Wilbrandt |
|
|
/fdata%2F3709772%2Favatar-blog-1146698418-tmpphpSggwux.gif){kind=avatar}
